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Dienstag, Dezember 19, 2023
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    Die AfD scheint laut Umfragewerten relevanter denn je. Laut einer neuen Studie des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) liegt das allerdings nicht daran, dass die Partei die Interessen ihrer Wähler:innen vertritt. Stattdessen ist das genaue Gegenteil der Fall.
    In Deutschland kommt es offiziell an jedem dritten Tag zu einem Mord an einer Frau, durch einen Partner, Ex-Partner oder nahen Familienangehörigen. Die Dunkelziffern liegen wahrscheinlich höher, Politiker:innen haben nur halbgare Lösungen. Was tun? Ein Kommentar von Tabea Karlo
    Am 6. November sollen auf der Konferenz der Ministerpräsident:innen der Länder weitere Verschärfungen in der Migrationspolitik beschlossen werden. Bereits in den letzten Wochen zeichnete sich dies ab: Bundeskanzler und Innenministerin reisten in mehrere afrikanische Staaten, um Abkommen für ihre sogenannte „Rückführungsoffensive“ auszuhandeln. – Ein Kommentar von Quentin Klaas.
    Am 3. November 2002 gewann die „Partei für Gerechtigkeit und Entwicklung“ (kurz: AKP) die absolute Mehrheit bei den Parlamentswahlen. Seit dem regiert die AKP unter Führung von Erdogan seit 20 Jahren ununterbrochen in der Türkei. Ein Kommentar von Baran Günes.
    Die Pandemie trifft Arbeitslose besonders hart. Sie müssen viele Mehrkosten tragen. Aber noch immer werden ihre Lasten und Leiden ignoriert. Schuld daran sind Politik, Unternehmen und die Jobcenter-Bürokratie. Aber Gegenwehr ist nötig und möglich. – Ein Kommentar von Nataliya Winter
    Das Düsseldorfer Waffenmonopol Rheinmetall ist eins der bedeutendsten Großunternehmen Deutschlands. Als weltweiter Waffengroßproduzent profitiert der Konzern enorm von Kriegen wie aktuell in der Ukraine und hat somit konkretes Interesse an dessen Fortführung. Aktuelle Großinvestitionen des Konzerns bestätigen, Rheinmetall sieht für die nahe Zukunft weitere Kriege voraus – und dicke Dividenden. Ein Kommentar von Phillipp Nazarenko
    Vor 95 Jahren erschien zum ersten Mal Erich Kästners "Weihnachtslied, chemisch gereinigt". Das satirische Gedicht ist heute, inmitten von Krieg und Krise, so aktuell wie zur Zeit seiner Entstehung. Ein Kommentar von Mohannad Lamees.
    Die Berliner CDU träumt von einer Magnetschwebebahn, Verkehrsminister Wissing wünscht sich in deutschen Städten mehr Seilbahnen und Ex-Verkehrsminister Scheuer sieht die Zukunft in Flugtaxis. Bei diesen Vorschlägen steht nicht zuletzt Selbstprofilierung im Vordergrund, aber wie sähe die Fortbewegung in einer sozialistischen Welt aus? Ein Kommentar von Benjamin Schwartz
    Polizeigewalt ist in Deutschland keine Seltenheit, sondern ein strukturelles Problem. Allein in diesem Jahr wurden in Deutschland fünf Menschen durch Schüsse aus einer Dienstwaffe ermordet. Im vergangenen Jahr waren es insgesamt zehn. Die Dunkelziffer für Polizeimorde liegt dabei weitaus höher, denn die Behörden wissen nicht, wie viele Menschen sie töten. – Ein Kommentar von Olga Goldman
    Nach fast einem Jahrzehnt Überwachung begann gestern in Düsseldorf der Prozess gegen die drei türkischen Antifaschist:innen Özgül Emre, Ihsan Cibelik und Serkan Küpeli. Ihnen wird vorgeworfen führend für die linke türkische Organisation DHKP-C in Deutschland politisch aktiv gewesen zu sein. Vor den Augen von rund 80 Zuschauer:innen vollzieht sich ein konfliktreicher Prozess. Ein Bericht der Perspektive-Korrespondentin Tabea Karlo aus dem Gerichtssaal.

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