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Dienstag, Dezember 19, 2023
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    Der Krieg zwischen Russland und der NATO führt gerade in Deutschland zu einer massiven Aufrüstung. Nun wird die Wiedereinführung der Wehrpflicht gefordert. Alles vor dem Hintergrund, dass Deutschland wieder Kriegsfähig werden müsse. Voreiter dieser Idee ist Mal wieder die CDU. - Ein Kommentar von Michelle Mirabal
    Am Sonntag hat Bundeskanzler Scholz ein 100-Milliardenpaket für die Bundeswehr. Dabei geht es um vielmehr als die Ukraine – und wir müssen uns dagegen wehren. Ein Kommentar von Julius Strupp.
    Quer über den Globus kämpft die Arbeiter:innenklasse gegen steigende Preise. Vor allem durch die Verteuerung von Lebensmitteln, Energie und Treibstoff versuchen Kapital und Nationalstaaten eine Umverteilung von unten nach oben durchzusetzen. Der Kampf um die Preise ist in dieser Krise auch in Deutschland angekommen. - Ein Kommentar von Thomas Stark
    In ganz Deutschland haben gestern Aktionen gegen den Krieg in der Ukraine stattgefunden, für heute und das Wochenende sind viele weitere angekündigt. Einige solidarisieren sich dabei mit "der Ukraine", andere sprechen sich stattdessen dafür aus, "Solidarität von unten" aufzubauen und sich gegen NATO ebenso wie gegen Russland zu positionieren. Ein Kommentar von Tim Losowski
    Seit der Nacht zum 24. Februar kommt es zu großangelegten Bombardierungen und Kämpfen zwischen dem russischen und ukrainischen Militär. Es ist Zeit für eine klassenbewusste Arbeiter:innenbewegung die sich nicht auf eine Seite der imperialistischen Kontrahenten stellt, sondern offensiv gegen jeden imperialistischen Krieg kämpft! - Ein Kommentar von Clara Bunke
    Russland reißt sich Teile der Ukraine unter den Nagel und inszeniert sich dabei als Schutzmacht gegen den „Genozid“. Währenddessen rüstet der Westen für den Krieg und weitet seinen Einfluss in Osteuropa in noch nie gekanntem Maße aus. Diesem Machtspiel müssen wir entschlossen entgegentreten, denn es geht auf Kosten der Arbeiterinnen und Arbeiter Europas. - Ein Kommentar von Enver Liria
    Sowohl innen- als auch außenpolitisch brodelt es in dem EU-Anwärter am Mittelmeer. Nach innen entfaltet der Staat Repression, außenpolitisch muss die Türkei sich zum Ukraine-Russland-Konflikt verhalten. Ein Kommentar. 
    Auf der "Sicherheits"konferenz #SIKO treffen sich die Hauptverantwortlichen für die völkerrechtswidrigen Kriege der #NATO, für den weltweiten Hunger, die Armut und die Zerstörung der Lebens- und Existenzgrundlagen von Millionen Menschen. Wie jedes Jahr wurde das Treffen von großen Protesten begleitet. Ein Kommentar von Olga Wolf. 
    Die immer weiter steigenden Preise verschärfen die Ungleichverteilung des Reichtums, enteignen die Arbeiter:innen weiter und führen international zu stärkeren Klassenkämpfen von unten. Diese Kämpfe müssen auch für uns eine Perspektive werden! - Ein Kommentar von Kevin Hoffmann
    Heute vor zwei Jahren ermordete ein Faschist neun Menschen aus rassistischen Motiven. Vertreter des deutschen Staates haben rassistische Bedrohungen ignoriert, Waffenbesitz erlaubt, Notausgänge versperrt, den Notruf nicht abgenommen, die Angehörigen bedroht. Von diesem Staat können wir keine Aufklärung erwarten – dafür braucht es andere Schritte. – Ein Kommentar von Tim Losowski

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