Altkanzler Gerhard Schröder (SPD) steht momentan im Zentrum der Kritik seiner Partei, sogar der Parteiaustritt wird ihm nahegelegt. Doch nicht nur er hat seine Kontakte und Verbindungen als Politiker hemmungslos an gut zahlende "Freunde" verkauft. Ein Kommentar von Stefan Pausitz.
Spätestens seit dem Ausbruch des Ukraine-Krieges versucht der deutsche Staat die Begeisterung für die Bundeswehr zu steigern. Nun flammen Diskussionen über eine deutsche Veteranenkultur auf. Was steckt dahinter ? - Ein Kommentar von Herbert Scholle
In einer Regierungserklärung zog Olaf Scholz Bilanz über das erste Jahr der „Zeitenwende“. Zwischen moralischen Ermahnungen an Kriegsgegner und einigem Selbstlob lassen sich aus der halbstündigen Rede auch Rückschlüsse auf den Ist-Zustand des deutschen Imperialismus heraushören. Ein Kommentar von Mohannad Lamees.
Der Ruf nach mehr „Sicherheit“ ist seit jeher das Markenzeichen der CDU. Auch zu Zeiten von Corona und Lockdowns werden der Polizei manigfaltige und vorher nie denkbare Aufgaben überlassen. In Baden-Württemberg fordert die CDU nun den Einsatz von Polizeifreiwilligen. - Ein Kommentar von Stefan Pausitz
In ihrem überarbeiteten Grundsatzpapier zur Außenpolitik stellt die SPD ihre außenpolitische Strategie für die kommenden Jahre vor. Natürlich wird weiter fleißig aufgerüstet, der Krieg mit Russland und China vorbereitet und eine Führungsrolle Deutschlands angestrebt. Wenn es sein muss auch in Zusammenarbeit mit Diktatoren. Ein Kommentar von Rudolf Routhier.
Nach Randale und Räumungen in Sommerbädern entzündete sich in Berlin eine hitzige Debatte zwischen Politiker:innen, Polizei, Betreibern und selbsternannten Integrationsexpert:innen. Um da einen kühlen Kopf zu bewahren, braucht es den konsequenten Blick auf die eigentlichen Missstände, kommentiert Mohannad Lamees.
Mit den härtesten Eingriffen in unsere Grundrechte seit dem 2. Weltkrieg will der Staat das Coronavirus eindämmen. Aber einigen StaatsbürgerInnen geht selbst das nicht weit genug – Ein Kommentar von Paul Gerber
Während der Flüchtlingskrise 2015 kamen hunderttausende Flüchtlinge nach Europa. Sie flohen vor Terror, Krieg, Armut und Hunger. Auch der junge Aras Dilian floh aus seiner Heimat. - Ein Porträt von Kevin Hoffmann
Aras ist 1996 in Sanandaj, einer kurdischen Stadt...
Der Streik ist die stärkste Waffe die wir Arbeiter:innen haben, um unsere Interessen gegenüber unseren Chefs, aber mit dem politischen Streik bzw. Generalstreik auch gegenüber dem Staat, der Regierung oder der gesamten herrschenden Klasse durchzusetzen. - Ein Kommentar von Kevin Hoffmann
Geplanter Anschlag auf auf Alice Weidel? Nadelangriff auf Tino Chrupalla? Die AfD-Spitze scheint wenige Tage vor der Wahl im Kreuzfeuer zu stehen. Doch wahr ist daran wenig. Wladimir Putin und Elon Musk solidarisieren sich trotzdem, AfD-Politiker fordern schon mal zu Pogromen auf. Sie versuchen die Stimmung für direkte Angriffe unter dem Banner der „Verteidigung“ zu schaffen. Antifaschist:innen müssen sich darauf vorbereiten. – Ein Kommentar von Tim Losowsky.
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