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Dienstag, Dezember 19, 2023
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    Knapp acht Jahre nach der „Flüchtlingskrise“ in Deutschland erhält Altkanzlerin Angela Merkel den UNESCO-Friedenspreis. Besonders gelobt wird dabei ihre „mutige Entscheidung“, Geflüchtete aus Kriegsgebieten im Herbst 2015 aufgenommen zu haben. Doch wie viel steckt hinter dieser vermeintlich sozialen Asylpolitik? Ein Kommentar von Konstantin Jung
    Unter der Überschrift "Mein Leben, meine Zeit - Arbeit neu denken" führt die IG Metall aktuell eine Diskussion über ihre künftige Arbeitszeitpolitik. "Das Konzept, 'Vollzeit plus Überstunden plus Leistungsverdichtung plus Flexibilität' hat ausgedient. In der Arbeitswelt der Zukunft arbeiten die...
    Die Lokalregierung Hongkongs verliert seit Monaten an Zuspruch, Straßenproteste gegen sie gehen weiter und sogar der halbe Parlamentarismus Hongkongs hilft der Regierungspartei nicht. Die Bezirkswahlen haben den „pro-demokratischen“ Parteien einen Sieg gebracht. Sind die Hongkonger nicht nur unzufrieden und misstrauisch, sondern sogar revolutionär? – Ein Kommentar von Pa Shan.
    Nicht Wahlen verändern das Land – sondern nur die Kämpfe der Arbeiterinnen und Arbeiter. Heute ist Wahltag. Heute dürfen wir wählen, wer uns – wie es der alte Karl Marx schon sagte – im Parlament „ver- und zertreten“ darf. Alle...
    Der Konzern RWE hat nur seine eigenen Interessen im Sinn und Politiker:innen ziehen bereitwillig mit. Die deutsche Politik dreht und windet sich. Die Räumung des Dorfes Lützeraths verdeutlicht uns die Machtverhältnisse im Kapitalismus wie in einem Lehrstück. Ein Kommentar von Mohannad Lamees.
    Altersarmut! Ein Grund, warum wir den Frauenkampftag heute noch brauchen – ein Kommentar von Tabea Karlo 645 Euro, das ist nicht der Preis des neuen iPhones, sondern was eine Frau in Deutschland letztes Jahr durchschnittlich an Rente bekam. Davon kann...
    die Deutsche Kriegsministerin Kramp-Karrenbauer will, dass Deutschland endlich auch militärisch auf der großen Bühne wieder mitspielt. Sie fordert den Aufbau einer „internationalen Schutzzone“ im kurdischen Nordostsyrien und damit dessen Besatzung durch deutsche und andere Truppen. Dabei könnten bis zu 2500 deutsche Soldaten in das Kriegsgebiet geschickt werden. Diese haben dort ebenso wenig zu suchen, wie die deutschen Leopard-Panzer, mit welchem die Türkei das Gebiet erst überfallen hat. – Ein Kommentar von Tim Losowski
    Steinmeiers „Rede an die Nation“ ist in den großen Medien mit viel Wohlwollen bedacht worden. Endlich meldet sich der Inhaber des formal höchsten Amtes im Staate in Krisenzeiten zu Wort. Seine Rede aber ist ein Appell an uns Arbeiter:innen, der herrschenden Klasse blind zu vertrauen und bloß nicht den Kampf gegen dieses System aufzunehmen. Wir sollten keinem von Steinmeiers Worten Glauben schenken! Ein Kommentar von Paul Gerber
    Der Täter des schrecklichen Missbrauchs und Mords an einer jungen Frau wurde gefasst - ein Kommentar von Olga Wolf Susannas junges Leben wurde durch schreckliche patriarchale Gewalt beendet. Die 14-jährige wurde nach neuestem Ermittlungsstand von mindestens einem Mann vergewaltigt und...
    Wieder mal zeigt sich, dass wer sich in die Dienste imperialistischer Mächte stellt nichts Gutes zu erwarten hat. Presserecherchen zufolge werden die Anträge zahlreicher afghanischer Mitarbeiter:innen von deutschen Institutionen abgelehnt, wenn sie beantragen, nach Deutschland kommen zu dürfen. Ein Kommentar von Paul Gerber

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