Seit fünf Tagen macht ein YouTube-Video Schlagzeilen, welches die CDU wenige Tage vor der Europawahl nicht mehr zur Ruhe kommen lässt und deren Glaubwürdigkeit untergräbt. Der YouTuber Rezo trifft einen Nerv. – Ein Kommentar von Felix Thal
Hat jemand Ursula von der Leyen auf einem Wahlzettel bei der EU-Wahl im Mai gesehen? Nein? Da stand sie auch nicht drauf. Trotzdem hat das Europäische Parlament sie am Dienstag zur Präsidentin der EU-Komission gewählt. Damit bestätigen sie zwei Thesen: 1. das Parlament hat nichts zu sagen, 2. Das Wahlvolk hat nichts zu sagen. – Ein Kommentar von Tim Losowski
Im Bundesland Berlin gibt es nun eine neue Regierung. Die Parteien bleiben jedoch gleich. Nun hat Rot-Grün-Rot seinen 100-Tage-Plan vorgestellt. Warum sich nicht viel ändern wird – Vier Thesen von Julius Strupp.
Jede Regierungspartei wirbt für die Ampelkoalition als eine feministische Regierung – dann müssen wir ja nur noch warten, bis der 8. März als Weltfrauentag bundesweit zum Feiertag wird! Oder nicht? - Ein Kommentar von Olga Wolf
Seit kurzem macht die "Schutzzone" bundesweit Kontrollgänge - ein Kommentar von Paul Hornick
Seit dem 20. Juni 2018 macht die selbsternannte „Schutzzone“ Kontrollgänge in den Städten der Bundesrepublik und hält nach angeblich „kriminellen Ausländern“ Ausschau. Initiatorin der Kampagne unter dem...
Video von Polizeigewalt gegen KlimaaktivistInnen in Wien schockiert und setzt Polizei unter Druck. Währenddessen versucht die Aachener Polizei SchülerInnen vor Aktionen von „Ende Gelände“ einzuschüchtern. - Ein Kommentar von Kevin Hoffmann
Am 26. März findet auch dieses Jahr der „Housing-Action-Day“ statt. Warum wir eine Mieter:innenbewegung brauchen, die über die parlamentarischen Möglichkeiten hinausgeht und nur eine Vergesellschaftung die Probleme lösen kann. – Ein Kommentar von Julius Kaltensee.
„Öffnet Nord Stream 2!“. Sucht man dieser Tage nach Protesten gegen die Außen- und Wirtschaftspolitik der Bundesregierung, stößt man schnell auf diese Parole. Was ist davon zu halten? – Ein Kommentar von Paul Gerber
Bei einem sogenannten „Chemiegipfel“ haben die Bundesregierung und Industrielle aus der Branche über die zukünftige Zusammenarbeit diskutiert. Welchen Einfluss hat die Industrie auf die Politik? Und was bedeutet das für die Arbeiter:innen? - Ein Kommentar von Alex Lehmann.
In Folge der menschenverachtenden und rassistischen Morde an George Floyd in den USA und zehn Menschen in Hanau erwuchs in den vergangenen Monaten fast global eine bzw. viele antirassistische Bewegungen, welche sich gegen eben jene Zustände richten.
Bürgerliche und faschistische Kräfte versuchten, vor allem online, diesen Bewegungen mit haarsträubenden Rassismusverklärungen entgegen zu arbeiten. Der „Rassismus gegen Weiße“ würde gänzlich ignoriert, weil man sich ja auch als „Kartoffel“ bezeichnen lassen müsse. „BlueLives“ seien ja viel mehr Morden ausgesetzt, „als die Schwarzen“ und generell müsste man doch mal an „AllLives“ denken. Diesen gänzlich relativierenden und rassistischen Versuchen ist ein Gros der deutschen/migrantischen Linken auf den Leim gegangen, indem sie selbst eine verkürzte Analyse von Rassismus zu Tage bringt. - Ein Kommentar von Max Braun
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