Meinung

Der letzte Teil der kleinen Reihe zum Gedenktag des Völkermordes an den Armenier:innen soll sich mit der aktuellen Lage der „Armenierfrage“ in der Türkei sowie dem „Bruderstaat“ Aserbaidschan beschäftigen. Der diesjährige Gedenktag steht nämlich vor allem auch im Zeichen der jüngsten Kriegsniederlage im Konflikt um das armenische Bergkarabach (Artsakh) und die Gräueltaten der Sieger. – von Emanuel Checkerdemian

Im August 1973 brach im Kölner Fordwerk ein wilder Streik gegen die Entlassung hunderter Gastarbeiter aus. Der Streik wurde zwar gemeinsam von Betriebsrat, Polizei und Nazi-Schlägern niedergeschlagen. Er trug aber zur dauerhaften Veränderung der Lebenslage von migrantischen Arbeiter:innen bei. Auch heute können wir weiter viel aus diesem Streik lernen. Ein Kommentar von Thomas Stark

15 Mitglieder der Gruppe „Letzte Generation“ sitzen mittlerweile auf Grundlage des bayrischen Polizeiaufgabengesetzes bei München in Vorbeugehaft. Die "Gewerkschaft der Polizei" (GdP) fordert unterdessen das Gesetz bundesweit einzuführen. Warum wir uns nicht einlullen lassen dürfen von ihren Reden über "Gefahrenabwehr", und uns jetzt gemeinsam dagegen stellen müssen. – Ein Kommentar von Tabea Karlo.

Seit langem versuchen führende Geostrateg:innen, Politiker:innen verschiedener Parteien und Vertreter:innen der Rüstungsindustrie die Bundeswehr massiv aufzurüsten. Bisher gab es große Ablehnung gegen höhere Militärausgaben und Kriegseinsätze. Doch dies hat sich mit dem Krieg in der Ukraine geändert. - Ein Kommentar von Kevin Hoffmann

Hartz IV geht, Bürgergeld kommt, Sanktionen bleiben - und das im absurdesten Ausmaß: Das Jobcenter droht Sehbehinderten mit Leistungskürzungen, weil sie dessen Briefe nicht lesen können. Die Schikanierung Arbeitsloser und die Diskriminierung von Behinderten sind kein Neuland für den deutschen Staat. - Ein Kommentar von Elodie Fischer

Naturkosmetik von Weleda, Pädagogik nach Waldorf und Landwirtschaft von Demeter - sie alle fußen auf der von Rudolf Steiner begründeten Anthroposophie, einer spirituellen und esoterischen Weltanschauung. An dieser werden immer wieder Wissenschaftsfeindlichkeit und sozialdarwinistische sowie rassistische Aspekte kritisiert. Ein Kommentar von Konstantin Jung

Nach dem Wahldebakel in Thüringen schwirrt die „Extremismustheorie“ wieder durch die Medien. Demnach lässt sich die politische Landschaft hufeisenförmig darstellen, wobei in der Mitte die „Gemäßigten“ stünden, am Rande hingegen die „Extreme“ des Hufeisens links und rechts auf einander zuliefen. Die „bürgerliche Mitte“ verteidige demnach Demokratie, Freiheit und Rechtsstaat gegen „Extremisten“ von links und rechts. In Wirklichkeit droht eine Wiederholung der faschistischen Machtübernahme mit „demokratischem“ Deckmantel. Ein Kommentar von Pa Shan.

In den letzten Tagen berichten viele Medien über Menschen aus der Ostukraine, die Angst vor einer Eskalation haben. Bei diesen Berichten steht aber meist die Kriegspropaganda im Vordergrund und die realen Ängste der ukrainischen und russischen Arbeiter:innen werden in den Hintergrund gerückt. - Ein Kommentar von Michelle Mirabal

Am 15. Mai gedenken Palästinenser:innen auf der ganzen Welt der Nakba, die Veretreibung hundertausender Palästinenser:innen aus dem historischen Palästina während der Gründung des Staates Israel. Diese jährt sich dieses Jahr zum 75. Mal. In Berlin wurden, wie schon im vorherigen Jahr, alle angemeldeten Demos zum Nakba-Tag verboten. Warum die zunehmende Repression gegen die palästinensische Bewegung uns alle angeht. - Ein Kommentar von Rudolf Routhier.

Spätestens seit dem Ausbruch des Ukraine-Krieges versucht der deutsche Staat die Begeisterung für die Bundeswehr zu steigern. Nun flammen Diskussionen über eine deutsche Veteranenkultur auf. Was steckt dahinter ? - Ein Kommentar von Herbert Scholle