Die USA steigen aus dem Atomabkommen mit dem Iran aus – ein Kommentar von Tim Loswoski
US-Präsident Donald Trump hat sein Versprechen wahr gemacht und angekündigt aus dem "Iran-Deal" auszusteigen. Das Abkommen wurde einst als Beispiel dafür gefeiert, dass Verhandlungen...
Kurz vor Weihnachten - am 18. Dezember – ist das neue Klimaschutzgesetz in Deutschland in Kraft getreten. Die Bundesregierung feiert ihren Kompromiss. Aber kann hier wirklich von einem verfrühten Weihnachtsgeschenk für das Weltklima und für uns ArbeiterInnen obendrein die Rede sein? - Ein Kommentar von Paul Gerber
Am 29. April hat die Verjährung im Strafverfahren um die Fußball-WM in Deutschland 2006 eingesetzt. Ein Kommentar von Paul Gerber
Als ich vor Kurzem durch meinen Stadtteil in Leipzig lief, fiel mir auf, dass einige Wohnblöcke zur gleichen Zeit renoviert werden. Ich kam mit den HausbewohnerInnen ins Gespräch und war schockiert. - Ein Bericht von Stefan Pausitz
Kanzlerin Merkel und die Ministerpräsidenten haben gestern neue massive Einschränkungen des gesellschaftlichen Lebens beschlossen. Vieles erscheint unlogisch, dabei ist die politische Linie dahinter klar: alles was der „Wirtschaft“ und damit dem Profit der Reichen schadet wird umgangen, alles was das Leben im Kapitalismus jenseits der Maloche lebenswert macht wird eingeschränkt. – ein Kommentar von Tim Losowski
Der Krieg in der Ukraine zeigt, dass Menschen, die sich auf der Flucht vor den Kampfhandlungen befinden, in der Europäischen Union aufgenommen werden und sehr viel Solidarität erwarten können. Doch warum sind die Grenzen für Geflüchtete auf einmal so durchlässig? – Ein Kommentar von Felix Thal
Im Angesicht der sich anbahnenden Gas-Probleme im Winter beschwört Kanzler Olaf Scholz weitere Schritte in Richtung eines noch mehr „geeinten“ Europas herauf. Gemeinsam soll es gegen den „Imperialismus“ gehen, der natürlich nur durch Putin verkörpert werde. Was steckt dahinter? Ein Kommentar von Julius Strupp
Der Bundestag hat den Haushaltsetat für das Jahr 2023 und den Finanzplan bis 2026 beschlossen. Der Haushaltsplan umfasst insgesamt 476 Milliarden Euro und hält im nächsten Jahr die Schuldenbremse knapp ein. Geld soll vor allem zur Abfederung der aktuellen Teuerungen für Wirtschaft und Bürger:innen bereitgestellt werden. Warum dieser Haushalt nur minimale Entlastungen für uns Arbeiter:innen bereitstellt und wer eigentlich für diese Entlastungen zahlen müsste. - Ein Kommentar von Julius Kaltensee.
„Er stand dann relativ nah bei uns und ich habe den ersten Schlag ins Gesicht bekommen.“ LGBTI+ Feindlichkeit bleibt nicht bei nervigen Blicken und getuschelten Beleidigungen. Sie ist eine konkrete Gefahr. Wie alltäglich und angst einflößend sie ist, hat sich am vergangenen Wochenende in der Frankfurter Innenstadt wieder einmal schmerzlichst gezeigt. - Ein Kommentar von Sakine Çiftçi
Bei Millionen Menschen in diesem Land will es einfach nicht klappen mit der Begeisterung für das beispiellose Aufrüstungsprogramm der Regierung und die Parole, dass „alle den Gürtel enger schnallen müssen.“ Politiker:innen aller Lager versuchen, das zu ändern. Ein Kommentar von Elena Behnke
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