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Dienstag, Dezember 19, 2023
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    Ein großer Teil der Lieferdienst-Kuriere hat schlechte Arbeitsbedingungen, keinen Tarifvertrag und einen geringen Stundenlohn. Nun haben die Beschäftigten des Marktführers Lieferando einen eigenen Forderungskatalog entworfen. Warum Lieferandos Reaktion darauf scheinheilig ist, kommentiert Tabea Karlo.
    Nun also doch – der Präsident des Geheimdienst "Bundesamt für Verfassungsschutz" (BfV) Hans-Georg Maaßen wird entlassen. Zuvor hatte er vor den Spitzen der europäischen Geheimdienste sein rechtes Weltbild offengelegt – im Geheimdienst nichts neues. Ein Kommentar von Max Rose.
    Meilenstein oder Hindernis? | Das Berliner Antidiskriminierungsgesetz und die Innenministerkonferenz
    Eine im April beschlossene Diätenerhöhung für Abgeordnete steigert das Einkommen von Olaf Scholz, Christian Lindner, Robert Habeck und Annalena Baerbock um mehrere hundert Euro. Währenddessen sinken weiterhin die Reallöhne und Einkommen der Arbeiter:innen. Ein Kommentar von Phillipp Nazarenko.
    Die Atomenergie war lange ein Standbein des deutschen Energiesektors. Nach über 60 Jahren ist es nun vorbei. Nicht jeder findet den Austritt gut, für andere ist es ein lang erkämpfter Sieg. - Ein Kommentar von Fridolin Tschernig
    In "westlichen Ländern" unterstellen Männer oft, dass jeder Feminismus und jede Wahrnehmung, dass Frauen unterdrückt seien, machtgierig und manipulativ bis hin zu männerfeindlich sind. Pünktlich zum "Internationale Tag gegen Gewalt an Frauen" demonstriert ein Gericht die immer noch aktuelle Notwendigkeit der Frauenbewegung. - Ein Kommentar von Olga Wolf
    In Folge der menschenverachtenden und rassistischen Morde an George Floyd in den USA und zehn Menschen in Hanau erwuchs in den vergangenen Monaten fast global eine bzw. viele antirassistische Bewegungen, welche sich gegen eben jene Zustände richten. Bürgerliche und faschistische Kräfte versuchten, vor allem online, diesen Bewegungen mit haarsträubenden Rassismusverklärungen entgegen zu arbeiten. Der „Rassismus gegen Weiße“ würde gänzlich ignoriert, weil man sich ja auch als „Kartoffel“ bezeichnen lassen müsse. „BlueLives“ seien ja viel mehr Morden ausgesetzt, „als die Schwarzen“ und generell müsste man doch mal an „AllLives“ denken. Diesen gänzlich relativierenden und rassistischen Versuchen ist ein Gros der deutschen/migrantischen Linken auf den Leim gegangen, indem sie selbst eine verkürzte Analyse von Rassismus zu Tage bringt. - Ein Kommentar von Max Braun
    Der Preis auf dem Gasmarkt erreichte Anfang Juni ein Rekordhoch und die großen Gasmonopole fahren hohe Profite ein. Millionen Menschen in diesem Land hingegen müssen Angst vor dem Winter haben. Die Gaskrise zeigt in aller Deutlichkeit, die grundlegenden Probleme des Kapitalismus auf. Ein Kommentar von Fridolin Tschernig. 
    Am Samstag verkündete die Nationale Raumfahrtbehörde Chinas (CNSA), dass der erste Marsrover des Landes auf dem roten Planeten gelandet sei. Damit ist die Konkurrenz der Weltmächte in eine neue Phase getreten. Es geht nicht mehr nur um Satelliten und die Erforschung des Mondes. Ein Kommentar von Pa Shan.
    Gegen die EU-Urheberrechtsreform hatte hunderttausende Menschen protestiert, das europäische Parlament hat sie trotzdem durch gewunken. Nun wird bereits der nächste massive Eingriff ins Internet geplant – mit der „Verordnung zur Verhinderung der Verbreitung terroristischer Online-Inhalte“. Doch der EU-Terrorbegriff kann alles abdecken – von IS-Propagandavideos über Berichte zu ArbeiterInnenstreiks oder Aufrufe zu Gelbwestendemos. – Ein Kommentar von Tim Losowski

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