Die Pandemie trifft Arbeitslose besonders hart. Sie müssen viele Mehrkosten tragen. Aber noch immer werden ihre Lasten und Leiden ignoriert. Schuld daran sind Politik, Unternehmen und die Jobcenter-Bürokratie. Aber Gegenwehr ist nötig und möglich. – Ein Kommentar von Nataliya Winter
In Göttingen ging in der vergangenen Woche der „Theaterplatzprozess“ zu Ende. Hintergrund dessen war ein schwerer Angriff dreier gewaltsuchender Neonazis auf ein schwules Paar in der Göttinger Innenstadt im November 2018. Vor Gericht kam einmal mehr ein bekanntes Phänomen zum Vorschein: Die Verteidigung der Neonazis inszenierte mittels fadenscheiniger Behauptungen die Täter als Opfer und andersherum. Ein Kommentar von Arthur Jorn.
Im Oktober startet die erste Tarifrunde für die Beschäftigten des Öffentlichen Dienstes der Länder. Wie der Staat versucht Löhne zu drücken und warum sich Arbeiter:innen nicht auf die Gewerkschaften verlassen können, erklärt Herbert Scholle in einem Kommentar.
Nicht nur Demonstrationen und Kundgebungen in Solidarität mit dem palästinensischen Befreiungskampf sind gerade in Berlin verboten. Auch die Rechte von Schüler:innen werden inzwischen stark eingeschränkt. Doch es regt sich Widerstand. Eine Einordnung der Lage an Berliner Schulen von Alex Lehmann
Laut einer Studie des EU Tax Observatory zahlen Milliardäre und Superreiche fast keine Steuern. Doch nicht nur das, auch die in den letzten Jahren eingeführten Maßnahmen gegen Steuerhinterziehung zeigen kaum eine Wirkung. - Ein Kommentar von Herbert Scholle
Minderjährige haben in Deutschland keinen Anspruch auf Mindestlohn. Kapitalist:innen können ihnen zahlen, was sie wollen. Wir sehen: Jugendliche werden besonders ausgebeutet in diesem System. - Ein Kommentar von Fridolin Tschernig
Nach fast einem Jahrzehnt Überwachung begann gestern in Düsseldorf der Prozess gegen die drei türkischen Antifaschist:innen Özgül Emre, Ihsan Cibelik und Serkan Küpeli. Ihnen wird vorgeworfen führend für die linke türkische Organisation DHKP-C in Deutschland politisch aktiv gewesen zu sein. Vor den Augen von rund 80 Zuschauer:innen vollzieht sich ein konfliktreicher Prozess. Ein Bericht der Perspektive-Korrespondentin Tabea Karlo aus dem Gerichtssaal.
Laut einer Spiegel-Umfrage befürworten die meisten Menschen die Einführung eines 365-Euro-Ticket, welches für das gesamte Bundesgebiet gilt. So ein Ticket könnte eine leichte Verbesserung bringen, reicht allerdings bei weitem nicht aus. Was es braucht ist ein komplett kostenloser ÖPNV. – Ein Kommentar von Julius Kaltensee
Am Mittwoch und Donnerstag fanden in Brüssel zwei wichtige NATO-Treffen statt: Das „NATO-Außenministertreffen“ und der „NATO-Ukrainegipfel“. Was besprochen wurde und was das für die Arbeiter:innenklasse bedeutet. Ein Kommentar von Alex Lehmann
Unter der Führung Benjamin Netanyahus, der aus seinen Jahren als Premierminister mehrere Klagen der Korruption auf seinem Konto stehen hat, wurde ein Bündnis aus ultrarechten und religiös-fundamentalistischen Kräften geschmiedet. Ein Kommentar von Ahmad Al-Balah.
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