Meinung

In Reaktion auf das geheime Treffen von faschistischen Politiker:innen und Kapitalist:innen, auf dem Abschiebepläne geschmiedet wurden, finden nun zahlreiche Demonstrationen statt. Unter dem Motto „Demokratie verteidigen: Faschismus bekämpfen“ beteiligte sich auch Bundeskanzler Scholz – konsequenter Antifaschismus oder Heuchelei? – Ein Kommentar von Marlon Glaiß

Menschen werden als „Gefahr“ dargestellt, während sie um ihr Leben fürchten müssen. Ein Kommentar von Shoresh Karimi über die geheuchelte Menschlichkeit der westlichen Länder und ihr verstellter Blick auf die Geflüchteten an den Außengrenzen der EU.

Außenministerin Baerbock ist auf diplomatischer Mission. Angeblich, um eine Eskalation des Kriegs in der Ukraine zu verhindern. Wer einen neuen Krieg zwischen den verschiedenen imperialistsichen Staat verhindern will, darf sich darauf aber nicht ausruhen. Ein Kommentar von Clara Bunke

Das Bundesverfassungsgericht hat am vergangenen Dienstag das seit zwei Jahren bestehende „Tarifeinheitsgesetz“ der CDU/CSU-SPD-Regierung für „weitgehend mit dem Grundgesetz“ vereinbar erklärt. Mit dem Gerichtsurteil gilt: Gibt es in einem Betrieb mehrere konkurrierende Tarifverträge, gilt nur der Vertrag der mitgliederstärksten Gewerkschaft....

Heute vor 90 Jahren verbrannten die Hitler-Faschisten tausende Bücher jüdischer, kommunistischer und fortschrittlicher Autor:innen. Dieses Verbrechen sollte uns noch heute eine Mahnung sein. Ein Kommentar von Ivan Barker

In Wien wurden an einem Tag fünf Femizide begangen, in Deutschland drei Tage später vier Morde mit patriarchalem Motiv. Diese Morde sind keine Einzelfälle, sondern haben System. Ein Kommentar von Julia Wolff

Im kommenden September finden die Bundestagswahlen statt. Wer heute schon wissen möchte, welche politische Ausrichtung von der nächsten Regierung zu erwarten ist, kann einen Blick in die „Handlungsempfehlungen“ (Link) des "Bundesverbands der Deutschen Industrie" (BDI) werfen. Unter der Überschrift „Für...

AfD-Rhetorik verändert den politischen Diskurs – ein Kommentar von Felix Thal Bei einem Symposium an der Frankfurter "University for Applied Sciences" unter dem Titel „Populismus! Gefahr für die Demokratie in Europa“ kritisierte der Soziologe Harald Welzer das Phänomen, dass Sprachbilder...

Welche Auswirkungen hat der Corona-Virus auf unsere demokratischen Rechte? Ein Kommentar zum Umgang der BRD mit dem Corona-Virus von Paul Gerber

Das Jahr 2018 ist zu Ende zu. Ein guter Zeitpunkt um einen Rückblick auf das was dieses Jahr geschehen ist und auf das was im kommenden Jahr wichtig wird. Ein Kommentar von Kevin Hoffmann