Der 1. Mai ist seit hundert Jahren Kampftag der Arbeiter:innenklasse. Während manche Gewerkschaften ihn als Tradition begreifen und scheinbar der formhalber Maifeste organisieren, zeigt ein kurzer Blick in die Berichterstattung der vergangenen Wochen: Der 1. Mai als Tag unserer Klasse ist eine Tradition, die kein bisschen an Aktualität eingebüßt hat. Ein Kommentar von Olga Wolf.
Rechtliche Selbstbestimmung in Bezug auf das Geschlecht: Das verspricht die Ampelregierung mit ihrem neuen Gesetzesentwurf. Halten kann sie dieses Versprechen nicht. - Ein Kommentar von Ivan Barker
Seit einigen Wochen laufen die Tarifverhandlungen in der Stahlbranche. Ursprünglich forderten die Gewerkschaften eine Lohnerhöhung von rund 8,2 %. Jetzt werden es doch nur 6,5 %. Was IG-Metall-Bezirksleiter Giesler als „höchste prozentuale Erhöhung in der Stahlindustrie seit 30 Jahren“ anpreist, ist in Wahrheit eine schlecht versteckte Reallohnsenkung. Ein Kommentar von Tabea Karlo
Die Drohgebärden zwischen dem durch die USA geführten NATO-Block und Russland nehmen immer weiter zu. Gigantische Mengen an Kriegsgerät und Soldat:innen werden auf dem Schachfeld Europa in Stellung gebracht. Sind dies die Vorboten eines neuen großen Krieges mitten in Europa? - Ein Kommentar von Kevin Hoffmann
Weder in der Corona-Pandemie, bei den seit Monaten anhaltenden Preisexplosionen, noch beim zwischenimperialistischen Krieg in der Ukraine, geschweige denn bei zwischenzeitlich aufkommenden sozialen Bewegungen, welche immer wieder schnell von rechten Kräften vereinnahmt wurden, hat die revolutionäre und kommunistische Bewegung in Deutschland es in den letzten Jahren geschafft in wichtigen politischen Themen zu intervenieren oder gar eine führende Rolle einzunehmen. Ein Diskussionsbeitrag von Clara Bunke
In einem Bericht zum Thema „Handlungsbedarf aufgrund zunehmender antisemitischer und antiisraelischer Hetze vor dem Hintergrund des Nahost-Konflikts“ (Stand September 2022) legt die Innenministerkonferenz Maßnahmen zur Antisemitismusprävention in Deutschland vor. Neben einer nationalistisch ausgerichteten Bildungskampagne soll es neue rechtliche Regelung für polizeiliche Maßnahmen geben, die sich gegen die palästinensische Befreiungsbewegung richten. Ein Gastkommentar.
In dieser Woche finden überall in Deutschland Aktionen für ein besseres Klima statt. Insbesondere StudentInnen haben zu einer Klimastreikwoche aufgerufen. Eine Woche nicht zu den üblichen Vorlesungen gehen, sondern ein klimafreundliches Alternativprogramm aufstellen lautet der Plan. Tabea Karlo hat sich die Aktionen rund um die Wuppertaler Uni mal genauer angeschaut und ist dabei auf eine Hörsaalbesetzung gestoßen.
Bereits vor rund einem Monat trat die neue Fassung des Paragraphen über Volksverhetzung in Kraft. In einem sogenannten „Omnibusverfahren“ wurde so die Möglichkeit, Anti-Kriegs-Proteste zu kriminalisieren, weiter ausgebaut. Jetzt soll der „Holodomor“ als Völkermord anerkannt werden.
Zwei Jahrzehnte nach der amerikanischen Invasion und Besatzung des Irak soll ein Videospiel eine der wichtigsten Schlachten der Besatzungsgeschichte nacherzählen. Obwohl die Publisher das Gegenteil behaupten, mangelt es fast gänzlich an einer irakischen Perspektive. Ein Kommentar von Michael Koberstein
Mit seinem Ende März veröffentlichten Song „Das ist alles von der Kunstfreiheit gedeckt“ erregte der Rapper Danger Dan, bekannt aus der „Antilopen Gang“, viel Aufsehen. Linksliberale und sozialdemokratische Öffentlichkeit, staatliche Medien und Springer-Presse stimmen ihr Loblied auf sein mutiges antifaschistisches Engagement an und bieten ihm Auftritts- und Interviewmöglichkeiten ohne Ende. Doch was steckt dahinter? – Ein Kommentar von Julius Strupp
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