Ein aktueller Artikel des ifo Instituts für Wirtschaftsforschung untersucht das Lohngefälle zwischen Ost- und Westdeutschland. Demnach macht die Struktur der Wirtschaft im Osten mehr als 2/3 des Lohnunterschiedes aus. Aber die schwache Wirtschaftsstruktur Ostdeutschlands kommt nicht von irgendwo: Sie wurde im Laufe der Annexion der DDR ab 1990 bewusst umgebaut. - Ein Kommentar von Fridolin Tschernig
Nicht nur in Israel und Palästina, sondern auch in den kurdischen Gebieten eskaliert derzeit der Krieg. „Schlimm, aber das ist weit weg“ denken sich die einen – „Kurdistan ja, Palästina nein“ die anderen. Was beide Kämpfe miteinander zu tun haben, was sie unterscheidet und warum wir uns auch in Deutschland mit den unterdrückten Nationen solidarisieren sollten. – Ein Kommentar von Gillian Norman.
Deutsche Medien wie die BILD-Zeitung beteiligen sich derzeit an der pro-israelischen Kriegspropaganda und legitimieren damit sowohl den versuchten Genozid in Gaza als auch die beispiellose Repression gegen palästinasolidarische Proteste in Deutschland. Letztlich schürt diese Berichterstattung noch mehr Hass und Gewalt. Ein Kommentar von Olga Goldman
Die designierte IG Metall-Chefin Christiane Benner will einen besonderen Fokus auf die Bekämpfung der AfD legen. Wie will sie das erreichen und was heißt das für uns Arbeiter:innen? Ein Kommentar von Herbert Scholle.
Nicht nur Demonstrationen und Kundgebungen in Solidarität mit dem palästinensischen Befreiungskampf sind gerade in Berlin verboten. Auch die Rechte von Schüler:innen werden inzwischen stark eingeschränkt. Doch es regt sich Widerstand. Eine Einordnung der Lage an Berliner Schulen von Alex Lehmann
Parolen wie „From the River to the Sea: Palestine wil be free!“ werden vom deutschen Staat momentan mit starker Repression überzogen. Angeblich wird hier die Existenz Israels in Frage gestellt. Vor kurzer Zeit war beides noch von der Meinungsfreiheit gedeckt. Ein Kommentar von Paul Gerber
Inzwischen haben sowohl die USA als auch Deutschland und sogar China Vermittler in die Region entsandt. Die UN warnen vor einem Genozid im Gazastreifen. Zudem finden weltweit Palästina-solidarische Demonstrationen statt. Israel verschob den für das Wochenende geplanten Einmarsch in den Gazastreifen indessen aufgrund „schlechten Wetters“. In Ägypten wird bereits über Waffenstillstand und Verhandlungen gesprochen. – Ein Kommentar von Ahmad Al-Ballah.
Bei den Landtagswahlen in Bayern und Hessen erhielt die AfD ein starkes Ergebnis bei 18- bis 24-Jährigen. Eine Rolle spielt dabei der Einfluss von sozialen Medien wie TikTok. - Ein Kommentar von Marius Becker
Vor dem Hintergrund des eskalierenden Krieges in Palästina und Israel fordert der deutsche Staat bedingungslose Solidarität mit Israel. Nun soll eine bekannte Parole verboten werden. Woher kommt sie und wie ist das Verbot zu bewerten?. Ein Kommentar von Paul Gerber
Bundeskanzler Olaf Scholz kündigt neben einem Verbot der Hamas auch ein Verbot der fortschrittlichen Gefangenenorganisation Samidoun an. Hierbei handelt es sich nur dem Schein nach um eine tagespolitische Reaktion. Der Kampf gegen die palästinensische Befreiungsbewegung in Deutschland hat Tradition.
DOSSIERS
