Am 7. November protestierten 45.000 Menschen gegen die „Corona-Diktatur“. Die Hauptstoßrichtung der Kritik an der Regierungspolitik war der sogenannte „Masken-Zwang“ und die angeblich bloß fabulierte Virus-Pandemie. Soziale Forderungen spielten eine untergeordnete Rolle. Der Gegenprotest war klein. Die Mehrheit beobachtete die Ereignisse apathisch aus der Ferne. 5 Ursachen und 5 Lehren aus den Ereignissen in Leipzig – Ein Kommentar von Pa Shan.
Die Aussicht auf ein baldiges Ende der Braunkohleförderung in der Lausitz hat die Debatte um den sogenannten „Strukturwandel“ angeheizt. Entgegen der oft hohlen Versprechen der Politik setzt sich aber gerade in der aktuellen Wirtschaftskrise der Abbau der letzten Überbleibsel...
Die sozialdemokratische Labour-Partei Großbritanniens hat die Mitgliedschaft ihres ehemaligen Chef, Jeremy Corbyn, suspendiert. – Ein Kommentar von Pa Shan.
Die Print-Ausgabe Nr. 44 / November 2020 von „Perspektive – Zeitung für Solidarität und Widerstand“ ist erschienen.
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Am 3. November findet in den USA die Präsidentschaftswahl statt. Schon jetzt gibt es auch in Deutschland täglich umfangreiche Artikel zum US-Wahlkampf. Dabei wird die Wahl zwischen Donald Trump und dem „Demokraten“ Joe Biden zur „Schicksalswahl“ hochstilisiert. Doch was unterscheiden die beiden? Und wer wird die USA in Richtung einer gerechteren Gesellschaft verändern?
Kanzlerin Merkel und die Ministerpräsidenten haben gestern neue massive Einschränkungen des gesellschaftlichen Lebens beschlossen. Vieles erscheint unlogisch, dabei ist die politische Linie dahinter klar: alles was der „Wirtschaft“ und damit dem Profit der Reichen schadet wird umgangen, alles was das Leben im Kapitalismus jenseits der Maloche lebenswert macht wird eingeschränkt. – ein Kommentar von Tim Losowski
Der Ruf nach mehr „Sicherheit“ ist seit jeher das Markenzeichen der CDU. Auch zu Zeiten von Corona und Lockdowns werden der Polizei manigfaltige und vorher nie denkbare Aufgaben überlassen. In Baden-Württemberg fordert die CDU nun den Einsatz von Polizeifreiwilligen. - Ein Kommentar von Stefan Pausitz
Am Sonntag haben sich Gewerkschaften und Staat auf einen Tarifabschluss für die rund 2,3 Millionen Beschäftigte im öffentlichen Dienst geeinigt. Die Gewerkschaft ver.di war mit hohen Forderungen gestartet und ließ sich nun aber auf 3,2% mehr Gehalt bei einer Tariflaufzeit von 28 Monaten ein. Dies bedeutet eine lange Nullrunde für die Beschäftigten. Nur in der Pflege hat die Gewerkschaft wirkliche Lohnsteigerungen durchgesetzt. – Ein Kommentar von Tim Losowski
Die bayrische Stadt Schongau plant, die Bundeswehr anzufordern, um zu kontrollieren ob Schüler:innen ihre Masken an Haltestellen tragen. In Städten wie Dortmund und Wuppertal ist das Militär bereits im Einsatz zur Kontaktverfolgung. Warum wir klar sagen sollten: Bundeswehr raus aus der Pandemiebekämpfung! – Ein Kommentar von Tim Losowski
In einem Pariser Vorort wurde am Freitagabend ein Lehrer im Zuge eines mutmaßlich islamistischen Anschlags auf offener Straße enthauptet. Der Grund: Im Unterricht hatte er Mohammed-Karikaturen gezeigt. Tausende gedachten dem Mann in Paris. Bürgerliche Presse und Politik sind nun ebenfalls in Aufruhr und verbreiten teilweise rassistische Propaganda. Doch wie sollten wir als Antikapitalist:innen Stellung beziehen? Ein Kommentar von Julius Strupp
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