Nachrichten

Für kommenden Freitag ruft die Aktion gegen Arbeitsunrecht zu einem Aktionstag gegen die Arbeitsbedingungen im Einzelhandel und Solidarität mit den dort Beschäftigten auf.

Wie jedes Jahr haben Frauen auf der ganzen Welt sich durch nichts aufhalten lassen, um gemeinsam am 8. März auf der Straße zu stehen. In Deutschland und weltweit trotzten Demonstrantinnen Polizeigewalt und trugen ihre vielfältigen Forderungen an die Öffentlichkeit. Von einigen Aktionen können wir hier berichten:

Auch Ende des Jahres 2019 lässt sich feststellen: Die Reichsten sind erneut reicher geworden.

In mehreren deutschen Städten fanden am Dienstag öffentliche Gelöbnisse der Bundeswehr statt. Vor dem Reichstagsgebäude in Berlin schworen 400 Rekruten ihren Eid auf die Bundeswehr.

... jedoch nicht vom Staat, sondern von "sanktionsfrei.de". Wenn der Staat nicht mehr hilft, gilt es sich gegenseitig zu helfen. Vor knapp 2 Wochen berichteten...

Vor einer Woche wurden Homa Zaher und ihre Tochter Tajala tot in ihrer Wohnung in Berlin Marzahn gefunden. Am Samstag forderten bei einer Demonstration zu ihrem Gedenken rund 250 Menschen die lückenlose Aufklärung der Morde.

Derzeit sind 1.250 deutschen Soldaten im westafrikanischen Mali im Einsatz. Bereits jetzt ist ihnen der Einsatz von Waffen erlaubt. Die Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) fordert nun jedoch ein noch „robusteres Mandat“, ähnlich dem Frankreichs. Das französische Militär hatte erst vergangenen Sonntag 33 Aufständische bei einem Luftschlag „neutralisiert“.

Auch nach 19 Jahren Besatzung ist es den USA und seinen NATO-Verbündeten nicht gelungen die islamisch-fundamentalistischen Taliban zu besiegen. Diese haben Jahrelang einen Guerillakrieg gegen die ausländischen Truppen geführt. Nun haben Taliban und die USA ein Friedensakommen geschlossen. Innerhalb von 14 Monaten sollen alle ausländischen SoldatInnen abziehen. Die eigentlichen Friedensgespräche kommen jedoch erst noch. Auch die Bundeswehr ist noch mit 1.300 SoldatInnen im Land.

Die Thüringer Staatsanwaltschaft verdächtigt das „Zentrum für politische Schönheit“, eine „kriminelle Vereinigung“ laut Paragraph 129 des Strafgesetzbuches gebildet zu haben.

Manchmal können Entscheidungen doch ganz schnell gehen – wenn es der Wirtschaft an den Kragen geht, und wenn sie Unterstützung fordert. Die Bundesregierung hat...