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Auch in diesem Jahr waren wieder tausende Menschen am 1. Mai auf der Straße, um in klassenkämpferischen Blöcken und bei revolutionären Demonstrationen die Traditionen dieses Kampftags aufleben zu lassen. 

Viele Medikamente sind aktuell nicht verfügbar oder nur sehr schwer zu bekommen. Das trifft besonders auf Medikamente für Kinder und Jugendliche zu. Nun warnen Expert:innen, dass der Mangel sich weiter zuspitzen könnte. Eine erhebliche Preissteigerung bei Medikamenten könnte die Folge sein.

Die Expert:innenkommission zum Wahlrecht empfiehlt dem Bundestag die Wahlperiode auf 5 Jahre zu verlängern. Es soll mehr „Stabilität“ her und „gerade in Krisenzeiten bräuchte es Ruhe“.

Habecks Wirtschaftsministerium arbeite schon seit langer Zeit an einem Konzept für einen Industriestrompreis. Die hohen Energiekosten seien ein Nachteil für Deutschland als Industriestandort. Er schlägt vor, dass der Staat einen Teil der Stromkosten für die Industrie trägt. 

Der 1. Mai ist der internationale Kampftag der Arbeiter:innenklasse. Weltweit gehen Hunderttausende gegen Krieg, Wirtschaftskrise, Teuerungen, Patriarchat und Klimakatastrophe auf die Straße. Sie eint der Einsatz für eine Gesellschaft jenseits des Kapitalismus zu kämpfen – als Teil einer internationalen Klasse. Hierzu finden  dutzende klassenkämpferische Beteiligungen auf DGB-Demonstrationen und eigene revolutionäre Demonstrationen statt. - Wir listen sie auf.

In dem seit 5 Wochen andauernden Streik der LKW-Fahrer, die für die Speditiongruppe „Mazur“ fahren, scheint es zu einer Einigung gekommen zu sein. Offenbar ist der Spediteur unter dem Druck des Streikkampfs eingebrochen.

In den letzten Tagen gehen in Deutschland mehrere juristische Verfahren zu Ende, die indirekt Einfluss darauf haben dürften, welche Geschichtsauffassungen und welche Art von historischem Gedenken in Zukunft noch legal in diesem Land möglich ist.

Nachdem ein Gericht im Vereinigten Königreich mit einer mehrjährigen Haftstrafe gegen Klimaaktivist:innen Maßstäbe gesetzt hatte, zieht nun ein deutsches Gericht nach: Maja W. ist Klimaaktivistin bei Letzte Generation und soll mehrere Monate in Haft. Ihr Anwalt nennt das Urteil „populistisch“.

Nach wiederholten Problemen mit faschistischen Schüler:innen und Eltern haben sich Lehrkräfte einer Brandenburger Schule mit einem Brief an die Öffentlichkeit gewandt.

In Hamburg stimmte die Bürgerschaftsbgeordnete Miriam Block als einzige Grüne für einen NSU-Untersuchungsausschuss. Nun wird sie ihrer Ämter entbunden.