Nachrichten

Gruppe „Nordadler“ versuchte Waffen und Sprengstoff zu besorgen, um Anschläge durchzuführen. Ein Beschuldigter ist bereits wegen islamistischen Anschlagsplänen im vergangenen Jahr verurteilt worden. Erneut hat...

Ehrenbeamte legten Briefkastenfirmen für Reiche und Unternehmen an Der deutsche Staat als Dienstleister von Milliadären und Unternehmen – diese Annahme wird mit der neusten Enthüllung...

Im dritten Jahr in Folge nimmt die Zahl der Toten durch Terrorangriffe im Jahr 2017 ab.

Ein Zusammenschluss der beiden größten Banken Deutschlands zur „Deutschen Commerzbank“ hätte ArbeiterInnen teuer zu stehen bekommen: Ein Bank die im Krisenfall vom Deutschen Steuerzahler gerettet werden muss, zehntausende Menschen die ihre Arbeit verlieren und ein geschrumpftes Filialnetz. Doch nun haben die beiden Banken die Fusionsgespräche beendet. Ihre Gründe sind andere als die der ArbeiterInnen: Ein Zusammenschluss würde einfach nicht genug Profit einbringen.  

Nachdem sich die G7-Staaten auf einen Stopp der Förderung von Gas-Projekten im Ausland verständigt hatten, wollen nun die europäischen Imperialisten den Rohstoff aus Afrika beziehen. Den Staaten in Südasien kaufen sie bereits jetzt das Erdgas weg.

Die Kinderklinik in Sankt Augustin ist einmalig in der Region. Für viele Eltern und Kindern, vor allem mit chronischen Krankheiten, ist die Klinik unverzichtbar. Nun will der private Träger Asklepios sie schließen, da er sich nicht genügend Profit verspricht. In der Kleinstadt im Rheinland organisieren die Menschen Proteste.

Am Wochenende sollte es zu einem "stillen Gedenken" an die im Faschismus ermordeten ZwangsarbeiterInnen auf dem Parkfriedhof-Marzahn kommen. Doch dieses ging im Gebell von Polizeihunden unter. Die Polizei eskortierte die AfD zum Gedenkort und schloss NS-Opfer und Nachfahren aus.

Nach dem rassistischen Mord durch Polizisten in den USA kam es auch in Deutschland zu Protesten von Zehntausenden. Vielerorts solidarisierte man sich nicht nur mit den Protesten in den USA, sondern machte auf rassistische Polizeikontrollen, Todesopfer in polizeilichen Gewahrsam und rechte Terrorzellen innerhalb der Polizei aufmerksam. Doch viele Politiker sehen sich nun in gedrängt die deutsche Polizei in Schutz zu nehmen. Auch der Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag, Dietmar Bartsch.

Ende April trat eine neue Straßenverkehrsordnung in Kraft, durch die RaserInnen schärfer bestraft werden sollten. Die Autolobby hatte schon zuvor massiv dagegen getrommelt – ebenso wie Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU). Offenbar hat sein Ministerium dabei das Gesetz so fehlerhaft formuliert, dass es nun rechtswidrig ist und ausgesetzt werden muss. Experten gehen nicht von einem Versehen aus. Eine Neuverhandlung ist damit wahrscheinlich.

In mehreren Städten Deutschlands versuchten Neonazis und andere faschistische Organisationen, den 1. Mai unter ein "braunes Banner" zu stellen. Massenhafter Widerstand durch AntifaschistInnen konnte...