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Dienstag, Dezember 19, 2023
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    DemonstrantInnen stürmen Hongkongs Regierungssitz

    Am Mittwoch haben DemonstrantInnen in Hongkong den Regierungssitz eingenommen. Sie hatten zuvor eine Glaswand des Legislativrats mit roher Gewalt eingeschlagen, um diesen zu besetzen.

    Brandanschlag auf Flüchtlingsunterkunft

    Anschlag mit zwei Molotowcocktails in Kremmen. In der vergangenen Nacht wurde ein Anschlag mit zwei selbstgebauten Brandsätzen auf eine Flüchtlingsunterkunft im brandenburgischen Kremmen verübt. Gegen...

    Nach Protesten: Potsdam beschließt Auflösung der bisherigen Sammelunterkünfte für Geflüchtete

    Als eine der ersten Kommunen in Deutschland steigt Potsdam aus dem bisherigen Konzept der Sammelunterkünfte für Geflüchtete aus. Die Initiative Seebrücke Potsdam wertet dies als „bundesweites Signal gegen die menschenunwürdige Praxis der Massenunterkünfte.“

    1.7 Millionen Menschen waren von Sperrungen während des Sturms “Xavier” betroffen

    Bundesregierung hält dennoch Krisenmanagement der Bahn bei Stürmen für „gut organisiert“ Der Sturm „Xavier“ hat Anfang Oktober zu gravierenden Sturmschäden und vor allem zu massivem...

    Nestlé belastet Vittel-Quelle zu sehr – BewohnerInnen auf Pipeline angewiesen

    Der Schweizer Konzern pumpt auch an der französischen Quelle zu viel Wasser Seit Nestlé im französischen Dorf Vittel die Wasserrechte besitzt, sinkt der Grundwasserspiegel jedes...

    IG Metall: über 400.000 Arbeiter:innen beteiligten sich an Warnstreiks

    Anfang März ist die „Friedenspflicht“ in der Metall- und Elektroindustrie ausgelaufen – und Gewerkschaften dürfen zu Streiks aufrufen. Bisher hat die IG Metall nur kurze Warnstreiks durchgeführt, dafür aber mit hoher Beteiligung. Rund 410.000 Beschäftigte sollen sich bisher an Arbeitsniederlegungen teilgenommen haben.

    Bereiten sich faschistische Elitesoldaten auf Erschießung von linken Politikern vor?

    Sie sind Spezialeinheiten von Polizei, Sicherheitsdiensten und auch der Kommando Spezialkräfte (KSK) der Bundeswehr. Gemeinsam sollen sie sich auf den „Tag X“ vorbereiten, an dem es auch gilt, linke Politiker zu erschießen. Mutmaßlich ganz oben auf der Liste: Linken-Politiker Dietmar Bartsch.

    Bundesregierung will kostenloses Bahnfahren – aber nur für Soldaten in Uniform

    Nach wie vor stehen die meisten Deutschen kritisch zu Militär und Krieg. Die Bundesregierung überlegt sich derweil wie sie die deutsche Bevölkerung an Soldaten im Alltag gewöhnen kann. Ihre neuste Idee: Soldaten sollen kostenlos Bahnfahren dürfen, wenn sie ihre Uniform tragen.

    Gemeinsam mit dem VW-Chef: Steinmeier in Kanada

    Seit dem Wochenende befindet sich Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier in Kanada. Bei seinem Besuch geht es um die „Verteidigung liberaler Demokratien“ und wirtschaftliche Interessen. Im Bezug auf das weltpolitische Geschehen nähern sich die beiden Staaten weiter an.

    Geostrategie: USA und EU kündigen Rohstoff-Allianz an

    Die globalen Auseinandersetzungen um Rohstoffquellen und Lieferketten gehen in die nächste Runde. Jetzt haben die USA und die EU Gespräche über eine Rohstoff-Partnerschaft angekündigt. Der mögliche Deal würde sich vor allem gegen China richten.

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