Russland und China bauen militärische Kooperation aus
Gigantische gemeinsame Militärübung geplant
Vom 11. bis zum 15. September soll in Rostock eine gigantische Militärübung stattfinden. Die Übung „Vostock-2018“ wird gemeinsam von Russland, China...
Politisches Erdbeben in Peru: Präsident Castillo nach Selbstputsch abgesetzt, US-gestützte Regierungschefin eingesetzt
Am Mittwochabend löste der bereits weitgehend isolierte peruanische Präsident Pedro Castillo das Parlament auf und verhängte eine Ausgangssperre. Doch ein Großteil seiner Regierung, das Militär, die Polizei und das nationale Gericht verweigerten ihm die Gefolgschaft. Anschließend wurde er festgenommen und stattdessen seine Vizepräsidentin Dina Boluarte eingesetzt. Sie wurde unmittelbar von den USA als Nachfolgerin anerkannt. Wie kam es zu der Situation?
Wirtschaftskrise: Bundesregierung will Aufstockung des Kurzarbeitergelds bis 2022 verlängern
Arbeitsminister Heil will die Corona-Regeln zur Kurzarbeit laut einem Medienbericht bis März 2022 verlängern. Dies betrifft die Aufstockung des Kurzarbeitergeldes bei längerer Bezugsdauer sowie die Übernahme der Sozialversicherungsbeiträge. Das Thema steht auf der Tagesordnung des Koalitionsausschusses am Dienstag.
Demonstrationen rund um die faschistische “Zukunft Heimat” in Cottbus
Bereits zum dritten Mal in Folge demonstriert die rechte Sammelbewegung "Zukunft Heimat" in Cottbus.
Am Dienstag demonstrierten, ausgehend vom "Oberkirchplatz" in Cottbus, ca. 400 Personen...
Polizei rüstet auf: 106 Drohnen für die Polizei NRW
Ab dem kommenden Jahr soll die Polizei in Nordrhein-Westfalen mit 106 ferngesteuerten Drohnen ausgestattet werden. Rund eine Million Euro wird das Land NRW für die Anschaffung ausgeben. Das Einsatzgebiet der Drohnen scheint bisher nicht genau definiert zu sein.
G20-AktivistInnen verklagen Hamburger Polizei auf Schadensersatz
Eine Jugendgruppe verlangt nach rechtswidrigem Polizeieinsatz 15.000 Euro von der Stadt Hamburg.
Nachdem das Hamburger Verwaltungsgericht vergangene Woche zwei Klagen gegen einen Polizeieinsatz während des...
Corona macht vor Gefängnismauern keinen Halt
Das Coronavirus und seine Bekämpfung betrifft uns alle. Diesen Satz hören wir in diesen Zeiten ständig von professionellen Politiker:innen, aber auch in unserem Umfeld....
Menschenrechtsinstitut “DIMR” klar für Familiennachzug
Zweiter Bericht zur Entwicklung der Menschenrechte in Deutschland vorgestellt.
Die Direktorin des "Deutschen Instituts für Menschenrechte" (DIMR), Beate Rudolf, hat am vergangenen Mittwoch in Berlin...
Pilotabschluss in der Metall- und Elektroindustrie: „Sonderzahlungen“ statt Lohnerhöhungen
In der vergangenen Nacht haben sich IG Metall und die Vertreter:innen der Metall- und Elektroindustrie in NRW auf einen Pilotabschluss in der laufenden Tarifrunde geeinigt. Statt Lohnerhöhungen soll es für die Beschäftigten Coronabonus und jährliche Sonderzahlungen geben.
„Jede Woche mindestens drei Menschenopfer rechter Gewalt in Thüringen“
Die Thüringer Opferberatungsstelle ezra hat Mitte April ihre neue Jahresstatistik für das Jahr 2020 vorgestellt. Die Gewalt ist leicht zurückgegangen, allerdings hat sich das Gewaltpotential verschärft. Auch ein Mord musste mit aufgenommen werden.
















