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Samstag, Mai 18, 2024
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    "German Army Leopard II" (Public Domain, https://creativecommons.org/publicdomain/mark/1.0/) by U.S. Army Europe

    Ramstein: Weitere Militärhilfe, aber keine Entscheidung zu Kampfpanzern an die Ukraine

    In Ramstein trafen sich gestern die Länder der „Ukraine-Kontaktgruppe“, um über neue Waffenlieferungen zu diskutieren und das gemeinsame Eingreifen in den Krieg zu koordinieren. Gerade die Frage nach Lieferungen von Panzern und spezifischer den deutschen Leopard 2 – Panzern sollte hier geklärt werden.

    FlugbegleiterInnen streiken an Silvester für voraussichtlich 72 Stunden

    Vom Montag um 0 Uhr bis zum Mittwoch um 24 Uhr wird das Kabinenpersonal der Lufthansa–Tochter Germanwings streiken. Für bessere Arbeitsbedingungen, höheres Gehalt und einen Plan für die baldige Verschmelzung von Germanwings und Eurowings-Flugbetrieb.

    AfD will nicht über rechten Terror reden

    Nach den Anschlägen in Hanau, soll sich am Donnerstag nun auch der Brandenburger Landtag mit dem Thema Rechtsterrorismus beschäftigten, AfD-Politiker Andreas Galau stellt sich quer. Nun entschied das Landesverfassungsgericht gegen Galau.

    IWF erwartet gigantische Weltwirtschaftskrise

    Nachdem in den vergangenen Wochen weltweit gigantische Rettungspakete für Unternehmen und Monopole geschnürt wurden, veröffentlicht der Internationale Währungsfond nun seine Krisen-Prognose für das Jahr 2020. Der IWF erwartet die schwerste Weltwirtschaftskrise die es je gegeben hat.

    Bundesregierung gab eine Milliarde für US-Stützpunkte aus

    US-Präsident Donald Trump hat angekündigt, 9 500 der 35 000 in Deutschland stationierten US-SoldatInnen abziehen zu wollen. Nun geht aus einer Anfrage der Linksfraktion im Bundestag hervor, wie viel die verschiedenen Stützpunkte der US-Armee die SteuerzahlerInnen in Deutschland während der letzten zehn Jahre gekostet haben.

    Kabul: US-Drohnen-Angriff zerstört mit Sprengstoff beladenes Auto – und tötet sechs Kinder

    Bei einem US-Drohnenangriff in der Stadt Kabul sind nach Zeugenaussagen mindestens neun Zivilisten, darunter sechs Kinder getötet worden. Der Angriff habe einem mit Sprengstoff beladenen Fahrzeug der Grupe IS-K gegolten so die US-Luftwaffe.

    Trotz Milliarden Steuergeldern: Europäisches Satellitensystem Galileo ausgefallen

    Das Navigationsnetz "GPS" ist Smartphone-NutzerInnen bekannt – doch es ist von amerikanischen Militär dominiert. Vor drei Jahren starte deshalb das europäische "Galileo" seinen Dienst. Es wurde mit Milliarden Steuergeldern aufgebaut, um die europäische (militärische) "Souveränität" zu gewährleisten. Doch seit einigen Tagen ist das Gesamtsystem ausgefallen.

    Wie stark wird der deutsche Staat der Wirtschaft unter die Arme greifen?

    Das der deutsche Staat wieder mehr Schulden machen wird scheint aufgrund der schlechten Wirtschaftslage gewiss. Die Frage ist nur wann die „Schwarze Null“ fällt und wie tief.

    Wird nun auch Dresden „Unteilbar“?

    Im letzten Oktober demonstrierten über 240.000 Menschen in Berlin unter dem Banner des Bündnis „Unteilbar“. Sie setzen sich gegen den erstarkenden Rechtsruck ein. Nun kaum ein Jahr später soll sich dieses Ereignis wiederholen, dieses Mal in Dresden.

    Deutsche Waffenlieferungen in Krisenregionen

    In den vergangenen Tagen gab die Bundesregierung grünes Licht für die Exporte von Waffen aus Deutschland in die Krisenregionen Algerien, Indien, Indonesien und Israel. Am Montag wurde einzelnen Abgeordneten durch das Bundeswirtschaftsministerium Bescheid gegeben, dass die Waffenlieferungen durch den Bundessicherheitsrat genehmigt wurden.

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