Nachrichten

Nachdem vor einer Woche die Pride-Parade im polnischen Bialystok von rechtsradikalen Schlägern gewalttätig angegriffen wurde, zeigten sich am Wochenende mehrere Tausend Menschen im ganzen Land solidarisch mit den angegriffenen Personen. Allein in der Hauptstadt Warschau ist von mehr als 1000 Protestierenden die Rede.

Jede fünfte Region in Deutschland steht vor einem strukturellen wirtschaftlichen Abschwung. Schwache Wirtschaft, alternde Bevölkerung und schlechte Infrastruktur werden als Gründe genannt.

Dutzende Festnahmen bei Demonstrationen gegen den G7-Gipfel im französischen Biarritz. Auf der Agenda der Staats- und Regierungschefs standen unter anderem das Klima, der Welthandel und die Irankrise. Auf eine gemeinsame Abschlusserklärung wurde in diesem Jahr von vornherein verzichtet.

US-Präsident Trump sollte afghanischen Präsidenten Ashraf Ghani sowie Führer der Taliban auf den Gelände Camp David treffen. Nach einem Anschlag, zu dem sich Taliban bekannten, stoppt Trump alle weiteren Verhandlungen bis auf Weiteres.

Seit mehreren Wochen bekommen die ArbeiterInnen bei „Avir Guss“ – früher „Neue Halberg Guss“ – kein Gehalt. Doch die Geschäftsführung schweigt. Möglicherweise steht eine Pleite bevor wie schon bei den Auto-Zulieferern „Weber Automotive“ und „Eisenmann“. Schon jetzt werden in der Branche tausende Arbeitsplätze abgebaut.

Im Jahr 2019 wurden bereits mehr Waffen an die Türkei verkauft als in den vergangenen 14 Jahren. Deutscher Exportstopp ist Augenwischerei.

Seit dem 25. Oktober sind die Menschen erneut auf den Straßen. Mittlerweile sind tausende Demonstrierende von der irakischen Armee und Polizei verletzt und fast hundert getötet worden.

Die Regierende Bürgermeisterin Berlins Franziska Giffey plant dem SPD-Landesvorstand eine schwarz-rote Koalition vorzuschlagen. Der rot-grün-rote Senat wäre damit Geschichte.

Schon im Dezember wurden in vielen Drogeriemärkten Tampons und Binden billiger. Hintergrund war eine Senkung der Mehrwertsteuer auf solche Hygieneartikel von 19 auf 7 Prozent. Doch was nun geschieht ist Kapitalismus live: die Hersteller haben die Preise ihrer Produkte massiv erhöht. Nun könnten auch die Preise in den Geschäften wieder steigen. Während dessen geht England einen anderen Weg.

Im März waren rund 2,83 Millionen Bedarfsgemeinschaften auf Hartz IV angewiesen. Das sind rund 5,7 Millionen Menschen. Sie sind arbeitslos oder verdienen so wenig, dass der Lohn nicht zum Leben reicht. Aufgrund der Krise erwartet die Bundesregierung jedoch einen Anstieg um 40% in den nächsten sechs Monaten.