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Dienstag, Dezember 19, 2023
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    Corona-App soll Dienstag kommen

    Nach einigem Hin und Her soll nun nach verschiedenen Medienberichten am Dienstag die Corona-App der Bundesregierung vorgestellt und freigeschaltet werden. Laut Gesundheitsministerium soll diese bei der Eindämmung der Corona-Pandemie helfen. DatenschützerInnen hatten im Vorfeld Bedenken angemeldet.

    Tarifstreit im öffentlichen Dienst: kommunale Unternehmen machen “respektloses” Angebot

    Im Rahmen der aktuellen Tarifverhandlungen im öffentlichen Dienst finden in vielen Städten Deutschlands Warnstreiks statt. Die Gewerkschaft Verdi fordert unter anderem eine Einkommenserhöhung von 4,8% bei einer Laufzeit von 12 Monaten, Reduzierung von Arbeitszeit und Verbesserungen für den Pflegebereich.

    Die Wirtschaftskrise wird zur Hungersnot

    In den USA sind etwa 50 Millionen Menschen auf Lebensmitteltafeln angewiesen und jeden Tag kommen neue hinzu. Die Wirtschaftskrise und Pandemie haben gemeinsam für eine Hungerkrise gesorgt.

    Faschist:innen wollen in Chemnitz „Zusammenrücken“

    Chemnitz steht wieder einmal mehr in den Schlagzeilen. Nicht allein wegen des zu hohen Inzidenzwertes des Coronavirus, in Sachsen, sondern wegen des Zuzugs von Nazikadern aus Dortmund.

    Coronapandemie führt zu starkem Anstieg von Diskriminierung und Rassismus

    Seit dem weltweitem Ausbruch der Coronapandemie meldet die Antidiskriminierungsstelle des Bundes einen massiven Anstieg von Diskriminierungsmeldungen. Besonders besorgniserregend sei der starke Anstieg rassistischer Diskriminierung.

    Schwerster Einbruch der britischen Wirtschaft seit 1709

    In der Wirtschaftskrise haben zahlreiche Länder Wirtschaftseinbrüche zu verzeichnen. Unter den G7-Staaten ist Großbritannien wohl am härtesten getroffen.

    10 Jahre Urteil zur Sicherungsverwahrung

    Am 4. Mai 2011 erklärte das Bundesverfassungsgericht die bis dato geltenden Regelungen zur Sicherungsverwahrung als verfassungswidrig. 2013 folgten aufgrund dessen zahlreiche Reformen. Betroffene haben 10 Jahre nach dem Urteil aber weiterhin mit vielen Problemen zu kämpfen.

    Nach internationalem Druck: Waffenstillstand zwischen israelischem Militär und palästinensischen bewaffneten Gruppen

    Nach 11 Tagen Krieg ist ein Waffenstillstand zwischen der israelischen Armee und bewaffneten Palästinensischen Organisationen in Kraft getreten. Infolge der bisherigen Kämpfe wurden in Gaza mindestens 232 Palästinenser:innen, darunter 65 Kinder, durch israelische Luftangriffe getötet. Palästinensisches Raketenfeuer hat in Israel 12 Menschen getötet, darunter ein Kind. Dieses massive Ungleichgewicht sowie pro-palästinenesische Proteste hatten Israel zuletzt immer mehr unter Druck gesetzt.

    Bundesrat bestätigt das “Werbeverbot” für Abtreibungen

    Der Paragraph 219a, das sogenannte "Werbeverbot" für Schwangerschaftsabbrüche, müsste richtiger "Informationsverbot" heißen. Denn in der Praxis trifft es vor allem Mediziner:innen, die Abtreibungen anbieten und ihre Patient:innen über die unterschiedlichen Methoden informieren. Die Mehrheit der Bundesländer bekräftigte diesen Paragraphen nun.

    Inflation: Preise steigen in Deutschland um 4,1 Prozent

    Die Inflation in Deutschland steigt auf 4,1 Prozent. Einige Ökonom:innen warnen vor Panik und verweisen auf Basiseffekte - die Inflation sei jetzt so hoch, weil die Preise im vergangenen Jahr niedrig waren. Andere warnen davor, dass die Preise noch weiter steigen.

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