Nachrichten

Am Montag gingen in Tschechien tausende Menschen auf die Straße. Sie protestierten gegen das umfangreiche Sparpaket der tschechischen Regierung und die damit einhergehende Senkung des Lebensstandards für tschechische Arbeiter:innen. Bestreikt wurde auch ein deutscher Konzern.

Ein Teil der Regierung stellt sich – der andere floh nach Brüssel. Die spanische Richterin Carmen Lamela hat die Inhaftierung von acht Mitgliedern der ehemaligen...

Das Berliner Verfassungsgericht hat in einer vorläufigen Einschätzung die Wiederholung der Berliner Senatswahlen angemahnt. Bleibt das Gericht bei seiner Meinung, müssen die Wahlen bis zum März 2023 durchgeführt werden – unter völlig neuen Bedingungen.

Öffentliche Gelder ab 2019 möglich Am 4. Oktober 2017 hat der Landesverband der AfD in Sachsen-Anhalt die Friedrich-Friesen-Stiftung als "parteinahe" Stiftung anerkannt. Das Ziel: Über...

Die menschenunwürdigen Zustände in den Asylhaftlagern der amerikanischen Südgrenze spitzen sich weiter zu. ArbeiterInnen eines Unternehmens, welches in diesen Einrichtungen Profit macht, streikten aus Protest gegen die Asylpolitik und die Profitmache mit unmenschlicher Asylhaft.

Zuletzt häuften sich wieder die Meldungen über Rassismus, Gewalt und Brutalität deutscher Polizist:innen. Berlin, Dortmund, Mannheim - das sind keine Ausnahmeerscheinungen oder Einzelfälle. Nur ein politischer Umsturz des Systems kann die überall gegenwärtige Polizeigewalt gegen unsere Klasse beenden – Ein Kommentar von Mohannad Lamees.

Von der Leyen will Raketenwerfer, Transportflugzeuge und Kriegsdrohne Als ob es keine sinnvolleren Ausgaben gäbe: Die "Verteidigungsministerin" von der Leyen möchte für 450 Millionen €...

Seit mehreren Tagen tobt auf Griechenland und in der Umgebung ein schwerer Sturm, wegen dem laut aktuellem Stand bereits 14 Menschen umkamen. Die kommunistische Gewerkschaft PAME kritisiert ungenügende Schutzmaßnahmen und ruft zur Selbsthilfe auf.

Am Samstag haben in 17 Städten Demonstrationen, Kundgebungen und kreative Aktionen gegen die Abwälzung der Wirtschaftskrise auf den Rüken der ArbeiterInnen, MigrantInnen, Frauen, Jugendliche und kleinen Selbstständigen stattgefunden. Organisiert wurde der Aktionstag von einem bundesweiten Bündnis verschiedener antikapitalistischer Organisationen unter dem Motto „#NichtaufunseremRücken“.

Flüchtlinge, welche eine Arbeit haben, jedoch keine Wohnung finden können, müssen für ihre weitere Unterkunft in Containern der Stadt Bornheim mehr als das doppelte...