Nachrichten

Seit Ende des Kalten Krieges waren die Atomwaffenbestände auf der Welt kontinuierlich zurückgegangen. Die Zahl der einsatzbereiten Atomwaffen steigt nun aber erstmals wieder. Forschende befürchten eine Trendwende.

Seit Tagen ist die Situation am internationalen Flughafen in Kabul unübersichtlich. Am Montag gab es am Flughafen einen Schusswechsel. Beteiligt waren afghanische, deutsche und US-amerikanische Soldat:innen mit unbekannten Angreifern.

Am 28. September war der sogenannte „Safe Abortion Day“ (dt. Tag der sicheren Schwangerschaftsabbrüche) an diesem Tag gehen international Menschen, insbesondere jedoch Frauen, auf die Straße um für sichere Schwangerschaftsabbrüche zu kämpfen. In diesem Bericht betrachten wir so wohl die Gesetzeslage als auch den Widerstand international.

Im Sudan ist es zum erneut zu einem Militärputsch gekommen. Die wirtschaftliche Lage des Landes ist desaströs. Die Bevölkerung politisch gespalten. Zehntausende protestieren gegen den Putsch.

Der Kandidat eines links-sozialdemokratischen Bündnisses liegt nach Auszählung der Stimmen deutlich in Führung. Er muss im Juni gegen einen Unternehmer in einer Stichwahl antreten. Die konservativen Parteien, um den amtierenden Präsidenten Duque verloren massiv Stimmen.

Seit Wochen demonstrieren die Menschen in Hong Kong. Was als Protest gegen ein Auslieferungsgesetz an China begonnen hat, richtet sich mehr und mehr gegen die von Lobbyisten gestellte Regierung. Nun spitzen sich die Proteste weiter zu, Demonstrierende besetzten den Flughafen. China bereit zum Armee-Einsatz.

Vor einigen Tagen begann in Bonn der erste Strafprozess im Cum-Ex-Skandal. Angeklagte sind zwei ehemalige britische Aktienhändler, die über mehrere Jahre fast 500 Millionen Euro deutscher Steuergelder raubten. Es kann sein, dass die beteiligten Banken ohne Strafe davon kommen.

Seit 2017 durchsuchte die Polizei mehr als 300 Wohnräume von Geflüchteten anlasslos. Die Behörden sprechen von "Betretungen gefährlicher Orte", andere von einem Verstoß gegen Artikel 13 im Grundgesetz. Dieser garantiert die Unverletzlichkeit der eigenen Wohnung.

Wieder kein voran kommen im Thema Brexit. Das britische Parlament hat heute nicht über das Brexit-Abkommen abgestimmt, sondern über einen Antrag nach dem erst ein Gesetzespaket beschlossen werden soll. Währenddessen demonstrierten hunderttausende BritInnen in London für eine Volksabstimmung.

Das SPD-geführte Umweltministerium hat im Zeitraum von 2014 bis 2018 mindestens 600 Millionen Euro für externe „Berater“ ausgegeben. Das hat der Bundesrechnungshof errechnet und massiv kritisiert. Beraterverträge ermöglichen Einfluss durch Lobbyisten.