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Im niedersächsischen Braunschweig ist ein 38-jähriger Mann nach einer Festnahme auf der Intensivstation des Städtischen Klinikums gestorben. Wie es dazu kommen konnte, wirft Fragen auf. Angehörige erheben schwere Vorwürfe gegen die Braunschweiger Polizei. Ein Beitrag von Jorik von Roter Ring Braunschweig

Im Jahr 2022 haben die ersten Nebenkostenabrechnungen die Haushalte erreicht. Die Bundesregierung hat versucht den Druck zu nehmen. Doch nun stehen die nächsten Zahlungen an.

Japan bereitet sich weiter auf Krieg mit China vor. Munitions- und Waffenlager sollen in Zukunft näher an möglichen Kriegsschauplätzen liegen und die USA planen die Stationierung von Eingreiftruppen im Süden des Landes.

Immer mehr Menschen in der möchten den Kriegsdienst verweigern. Im Vergleich zum Vorjahr hat sich die Zahl der Menschen die einen Antrag gegen einen möglichen Kriegsdienst gestellt haben, von 201 auf 951 Anträge fast verfünffacht.

Der Waffenhersteller Rheinmetall hat seine Umsätze im vergangenen Jahr kräftig gesteigert. Dennoch seien die eigenen Ziele nicht erreicht worden. Das Unternehmen profitiert zuletzt von der Bewilligung zur Auslieferung von „Marder“-Schützenpanzer durch die Bundesregierung und hat seit dem Beginn des Krieges in der Ukraine volle Auftragsbücher.

Vor 18 Jahren wurde Oury Jalloh in einer Zelle des Dessauer Polizeireviers ermordet. Seitdem vertuscht der Staat die Wahrheit und manipuliert Ermittlungen, Gerichtsverfahren und Aufklärungsversuche. Wie jedes Jahr demonstrierten zum Todestag Jallohs in Dessau Aktivist:innen gegen Rassismus, Polizeigewalt und die Lügen der Behörden.

Die Marxistisch-Leninistische Kommunistische Partei (MLKP) kämpft seit Jahren auch bewaffnet in den Reihen der kurdischen Bewegung. Nun hat der türkische Geheimdienst MİT dessen Repräsentanten in Nordsyrien (Rojava), Zeki Gürbüz aka Ahmet Şoreş getötet. Bei dem Anschlag kam auch Özgür Namoğlu aka Fırat Neval ums leben, der sich in Deutschland in der antifaschistischen Bewegung politisierte. In einer Erklärung der Partei hieß es: „Die Fahnen des Kampfes werden nicht sinken“.

Aus einer Anfrage der Linksfraktion geht hervor, dass in den vergangene vier Jahren 131 Menschen die Ausreise aus Deutschland verweigert wurde. Dies betraf immer wieder Personen aus dem Umfeld der kurdischen Freiheitsbewegung – so auch eine 18 Jährige Oberhausenerin Ende letzten Jahres.

Mitten in der Nacht wird die Berliner Polizei in den Stadtteil Lichtenberg gerufen. Eine Frau liegt tot in ihrer Wohnung. Am Tatort stellen die Beamten eine Kettensäge sicher.

Obwohl Arbeiter:innen in Deutschland mit den höchsten Inflationsraten der letzten Jahrzehnte zu kämpfen haben, schütten DAX-Unternehmen Dividenden in Rekordhöhe aus.