Stil

Bei dem Treffen der deutschen und italienischen Regierung in Berlin wurde diese Woche die engere Zusammenarbeit der beiden Kapitalist:innenklassen beschlossen. Deutsche Kapitalist:innen haben dabei vor allem eine wirtschaftliche Bindung Italiens, die Energiesicherung sowie die Abwehr von ungewollten Geflüchteten im Sinn. Das neue Bündnis scheint für beide profitabel. – Ein Kommentar von Ivan Barker

Es ist das altbekannte Muster: Jeder Raketentest des nordkoreanischen Regimes wird - in den westlichen Medien - als Kriegserklärung an die gesamte westliche Welt...

Die junge Geflüchtete Namika über ihr Leben in Chemnitz – ein Interview von Pa Shan Namika, seit wann lebst du in Chemnitz? Ich lebe seit einem...

Am vergangenen Samstag demonstrierten in Hannover etwa 400 Menschen gegen rechten Terror. Unter dem Motto „Gemeinsam in die Offensive – Rechtem Terror entgegentreten“ zogen sie durch die Innenstadt. Aufgerufen hatten mehrere Antifaschistische und Antirassistische Gruppe aus Hannover und Umgebung. Die Demonstration thematisierte die Verharmlosung von rechtem Terror in Deutschland: der Mord an Walter Lübcke, der Anschlag von Halle oder zuletzt der Schuss in die Büroscheibe des SPD Bundestagsabgeordneten Karamba Diaby würden als "Einzelfälle" diskutiert. Zugleich würden konservative PolitikerInnen und einige Sicherheitsbehörden vor einem neuen Linksterrorismus warnen. Die RednerInnen legten wert darauf, dass nicht erst ein Mord gefährlich sei. Auch die Verschiebung der öffentlichen Diskussion nach rechts schaffe das Klima für solche Angriffe. Die Gruppe 161 Einbeck berichtete, dass gerade Antifaschist*innen in ländlichen Regionen auch in ihrem Alltag mit der Bedrohung und Angriffen durch Nazis zu kämpfen. Dagegen wollten die Protestierenden ein Zeichen setzten – dass sie sich nicht zurückdrängen lassen und gemeinsam für eine solidarische Gesellschaft kämpfen können.

Vor hundert Jahren protestierten StudentInnen, ArbeiterInnen und HändlerInnen in Chinas Städten gegen den Versailler Vertrag. Eine Würdigung der Bewegung des Vierten Mai – von...

Das Institut der deutschen Wirtschaft (IW) veröffentlichte gestern den „Tarifpolitischen Bericht“. Der Bericht zeigt, dass die Konfliktbereitschaft bei Tarifverhandlungen sich nach der Pandemie immer weiter zuspitzt.

Die Tarifverhandlungen der IG Metall sind nun abgeschlossen. Bei einer Inflation von aktuell 10,4 % hatte die Gewerkschaft eine Lohnerhöhung von 8 % gefordert. Mit den „Warnstreiks“ kämpfte die Gewerkschaft also von Anfang an nur für eine Reallohnsenkung. Wieder zeigt sich, dass die DGB-Gewerkschaften nicht unsere Interessen vertreten. - Ein Kommentar von Fridolin Tschernig

Zum 106. Gedenktag des Völkermordes an den Armenier:innen durch das Osmanische Reich, hat der Präsident der Vereinigten Staaten, Joseph Biden, diesen offiziell anerkannt. In einem Statement aus Washington heißt es „Das amerikanische Volk ehrt all jene Armenier, die in dem Völkermord, der heute vor 106 Jahren begann, umgekommen sind.”. Dieser Schritt ist eigentlich selbstverständlich und dennoch kein Grund zu feiern. Ein Kommentar von Emanuel Checkerdemian. 

Der Bundesstaat Michigan ist international für seine Anti-Lockdown-Proteste bekannt geworden. Dort hatten Protestierende sogar das Parlament gestürmt, angefeuert von Präsident Donald Trump. Während ihres Protestzugs in die Hauptstadt des Bundesstaats scheinen sie sich jedoch untereinander mit dem Coronavirus angesteckt zu haben – und den Virus in ihre Heimat-Dörfer gebracht haben.

Die EU verschärft ihre Abwehrmaßnahmen gegen Geflüchtete. Hinter dem Namen "Digital Barriers" verbergen sich zahlreiche Überwachungs- und Abwehrmaßnahmen.