Stil

An diesem Wochenende fanden gleich zwei Konzerte von Rammstein statt. Vor dem ersten Konzert am Samstag gab es Gegenprotest, wie zuvor in München. Perspektive Online hat sich vor Ort mit Marlene Gernot von der Internationalen Jugend über den Protest, seine Bedeutung und die klassenkämpferische Perspektive unterhalten.

Im Juni hatte die Polizei im Rahmen einer Verkehrskontrolle 34 Mal auf den 19-jährigen Bilel gefeuert. Gegen die Täter-Opfer-umkehr und Polizeigewalt im Allgemeinen kamen in Herford rund 450 Menschen zur Demonstration „Die Polizei lügt“ zusammen. Diese erreichte aufgrund heftiger Polizeigewalt nicht ihren Abschlussort.

Im März hatten sich Russland und die Ukraine auf eine Verlängerung des Schwarzmeer-Abkommens geeinigt, das den Export von ukrainischem Getreide ermöglicht. Am kommenden Montag droht jedoch erneut das Ende der Vereinbarung. In diesem Fall könnten die Weltmarktpreise für Lebensmittel wieder nach oben schießen. Russland will bei den Verhandlungen Erleichterungen bei Sanktionen erreichen.

In Dortmund kam es gestern zu einem Protest vor der Wohnungsgenossenschaft „Spar- und Bauverein“. Dort versammelten sich rund 30 Bewohner:innen des Althoffblocks, um gegen schlechte Bedingungen zu protestieren und Forderungen an den Vorstand zu überreichen. Diese hatten sie zuvor in einer selbstorganisierten Versammlung beschlossen. Spar und Bau zeigt sich verärgert.

Die Bundesregierung hat ihren Haushalt für 2024 beschlossen. Der Finanzminister hat für nächstes Jahr 445,7 Milliarden Euro verteilt. Das sind 30,6 Milliarden Euro weniger als noch im Jahr zuvor. Die schärfsten Kürzungen werden im Gesundheitswesen, speziell der Kranken- und Alterspflege, auf die Arbeiter:innenklasse zukommen. Hier will die Regierung 1/3 sparen.

Die beschlossenen Kürzungen im Haushalt 2024 treffen auch den Verkehrssektor: Eine mögliche Verkehrswende wird ausgebremst, während der Individualverkehr weiter gefördert wird.

Seit geraumer Zeit wird die Klimabewegung „Letzte Generation“ nicht nur medial als „terroristisch“ und „kriminell“ bezeichnet, sondern für ihren Aktivismus auch mit hohen Strafen belegt. Nun wurde in Berlin erstmals versucht, ein Mitglied der Organisation in einem Schnellverfahren abzuurteilen. Dies scheiterte noch an der mangelnden Beweislage. Was sich immer fester abzeichnet, ist die öffentliche Untergrabung der hochgepriesenen „Rechtsstaatlichkeit“ durch politisch motivierte und politisch geführte Strafverfahren. – Ein Kommentar von Phillipp Nazarenko

Finanzminister Christian Lindner will mit einem neuen Gesetz Unternehmen Steuergeschenke in Milliardenhöhe machen. In der Haushaltsfrage hatte er zuletzt noch zum Sparen aufgerufen.

Die Bundestag geht mit einem Haushaltsentwurf in die Sommerpause, der zahlreiche Kürzungen und Einschnitte vorsieht; unter anderem auch im Budget das Familienministeriums. Hinter dem Streit um das Elterngeld gerät jedoch die Kinderarmut in den Hintergrund. Ein Kommentar von Paul Gerber

Am 11. und 12. Juni fand in Litauens Hauptstadt Vilnius der NATO-Gipfel 2023 statt. Dort trafen sich die Staats- und Regierungschefs der NATO-Mitgliedsstaaten um die weitere Ausrichtung des Militärbündnisses festzulegen. Dieses Jahr standen vor allem der Krieg in, sowie die Pläne für die Ukraine nach Kriegsende, der Beitritt Schwedens zur NATO und das Zwei-Prozent-Ziel auf der Tagesordnung.