Stil

CDU und SPD haben sich auf ein Koalitionspapier in Hessen geeinigt. Dabei nähert sich die Koalition weiter den rechten Hetzern an und will erkämpfte Rechte stark beschneiden. – Ein Kommentar von Janosch Weiß.

Israelische Siedler:innen im Westjordanland nutzen das Momentum des aktuellen Kriegs, um die Unterdrückung und Verdrängung der palästinensischen Bevölkerung zu intensivieren. Fast 300 Palästinenser:innen wurden seit dem 7. Oktober im besetzten Westjordanland getötet und weit über 1.000 Menschen aus der Region vertrieben.

In Deutschland ist die Zensurfreiheit im Grundgesetz festgelegt. Doch seit dem Angriff der Hamas am 7. Oktober hat die staatliche Kontrolle von Äußerungen in Deutschland zugenommen. Künstler:innen, die Solidarität mit Palästina zeigen, werden reihenweise ausgeladen, Veranstaltungsorten droht das finanzielle Aus. – Ein Kommentar von Olga Goldman.

Beim sonntäglichen Zweitligaspiel zwischen St. Pauli und Hansa Rostock hissten Rostock-Fans ein Banner, auf dem das Wort "Lichtenhagen" sowie eine Sonnenblume zu sehen waren. Dies soll auf das Pogrom in Rostock Lichtenhagen 1992 anspielen, bei dem Faschisten das Sonnenblumenhaus, ein Asylbewerberheim, angriffen und in Brand steckten. Es ist nicht das erste Mal, dass Hansa Rostock durch rechte Aussagen auffällt.

110,5 Milliarden Dollar sollten laut einem Gesetzesentwurf unter anderem Israel und der Ukraine zur Verfügung gestellt werden. Republikanische Senator:innen stimmten dagegen und wollen stattdessen noch schärfere Kontrollen an der US-Grenze durchzusetzen.

Schnee und Glatteis haben vielerorts Chaos verursacht, viele machen sich Sorgen über einen harten Winter und katastrophale Zustände. Das Wetter insgesamt verändert sich in Folge des Klimawandels teils drastisch. Doch das ist kein Grund, in Weltuntergangsstimmung zu verfallen. Ein Kommentar von Mohannad Lamees über die Hoffnung in Zeiten der Klimakrise 

Bei der Trauerfeier für die im November von ihrem Ex-Freund ermordete italienische Studentin Giulia Cecchettin am Dienstag sprach sich ihre Schwester erneut für den Kampf gegen das Patriarchat aus. Es war der 106. Femizid in Italien, in Deutschland sind bereits 171 Frauenmorde dieses Jahr gemeldet. In Italien kam es bereits im Vorfeld zum 25. November zu starken Demonstrationen gegen die Gewalt an Frauen.

Am Montagmorgen starb ein 33-Jähriger bei einer versuchten Abschiebung in Hainichen. Trotz der unhaltbaren Lebensverhältnisse in seinem Heimatland Nigeria hatte er kaum eine Perspektive auf Asyl. Dabei handelt es sich nicht um einen Einzelfall.

Der Arbeitskampf der Landesbeschäftigten hat zu Beginn der dritten Verhandlungsrunde wieder an Fahrt aufgenommen. Neben größeren, von den DGB-Gewerkschaften organisierten Demonstrationen, regte sich auch eigenständiger Protest in Form von selbst organisierten Streikaktionen.

Verteidigungsminister Pistorius spielt offen mit dem Gedanken, die Wehrpflicht wieder einzuführen. Julius Strupp kommentiert eine Debatte, die kein Ende zu nehmen scheint.