Stil

Der Begriff taucht periodisch in der Presse auf und hat einen harmlos-technischen Klang: “Nebeneinkünfte” klingen wie belanglose Einträge auf einer Steuererklärung. Für die aktuelle Legislaturperiode hat nun die Initiative “Abgeordnetenwatch” ihre Rechercheergebnisse über die Nebeneinkünfte der Abgeordneten im Bundestag veröffentlicht.

Die EU will das Asylrecht massiv aushöhlen. Geplant sind zentrale Datenbanken mit biometrischen Daten, mehr „sichere“ Drittstaaten und Schnellverfahren an den Außengrenzen – alles, um die Zahl der Geflüchteten in Europa zu begrenzen. Ein Kommentar von Paul Gerber

Krieg in Europa – das übt die NATO nicht zum ersten Mal. In den kommenden Tagen beginnt mit "Air Defender" die Abwehr eines fiktiven Angriffs auf deutsches Staatsgebiet. Doch was soll mit „Air Defender“ eigentlich verteidigt werden? – Ein Kommentar von Ivan Barker.

Die Bundesvereinigung Deutscher Apothekerverbände (ABDA) kritisierte zum gestrigen Tag der Apotheke das Kaputtsparen der Apotheken in Deutschland. Am 14. Juni sollen aus Protest über die Sparpolitik Apotheken geschlossen bleiben.

Obwohl nicht mehr viel darüber berichtet wird, sind immer noch US-Truppen in Syrien stationiert. Nun sind neue Berichte aufgetaucht, wonach die USA einen weiteren Militärstützpunkt errichten, um ihre Präsenz auszuweiten.

Derzeit verhandelt die Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG) mit der Deutschen Bahn über einen neuen Tarifvertrag. Bisher liegen die Angebote der DB weit unterhalb der Inflationsrate. Jetzt schaltet sich die GDL ein und heizt die Debatte weiter an.

Die türkeistämmigen Antifaschist:innen Özgül Emre, Ihsan Cibelik und Serkan Küpeli werden bald vor das Oberlandesgericht in Düsseldorf gestellt. Vorgeworfen wird ihnen unter anderem, Konzerte und Kundgebungen organisiert zu haben.

Texte, in denen Till Lindemann Gewalt- und Vergewaltigungsphantasien gegen Frauen äußert, sind nichts Neues. Nun melden sich Frauen, die schwere Vorwürfe gegen Lindemann äußern. Es offenbart sich ein ausbeuterisches System auf den Rammstein-Konzerten. Die Rede ist von rekrutierten Frauen für die „Row-Zero“ und Aftershowpartys in denen die Frauen Sex mit dem Rammstein-Sänger haben sollen. Ein Kommentar von Susana Moreno

Am Hauptstadtflughafen BER soll bis 2026 ein Abschiebezentrum entstehen. Dagegen regt sich Widerstand: In der Nähe des Flughafens fand in den vergangenen Tagen ein Protestcamp statt. Wir haben mit einer Aktivistin gesprochen.

Anlässlich der Urteilsverkündung im „Antifa-Ost-Prozess“ fanden in den vergangenen Tagen bundesweit Aktionen gegen die zunehmende Kriminalisierung von Antifaschist:innen statt. Das Mobilisierungspotential war immens, besonders in Leipzig wurden Versammlungen jedoch immer wieder schikaniert und angegriffen. Die Polizei zeigte: für Grundrechte ist hier kein Platz. Ein Kommentar von Konstantin Jung