Stil

Die seit Anfang des Jahres laufenden Tarifverhandlungen in der Metall- und Elektroindustrie haben in den ersten drei Verhandlungsrunden zwischen der Gewerkschaft IG Metall und dem Kapitalverband Gesamtmetall in den Bundesländern bisher keine Einigung gebracht. Das die IG Metall eine große Streikwelle organisiert ist dennoch mehr als zweifelhaft. - Ein Kommentar von Kevin Hoffmann

Die deutsche Wirtschaft befindet sich mitten in einer schweren Energiekrise. Jetzt drohen sinkende Flusspegel aufgrund der anhaltenden Trockenheit auch noch die Binnenschifffahrt lahmzulegen. Eine ähnliche Situation war bereits im Sommer 2018 aufgetreten. Die Folgen könnten gravierend sein.

Eine autonome Demonstration am Samstag wurde von der Stadt verboten, das Verwaltungsgericht deckt die Entscheidung. Der Fall zeigt auf, dass wir uns beim Versammlungsrecht nie auf den Staat verlassen dürfen. Ein Kommentar von Paul Gerber.

Die israelische Armee hat verschiedene Orte nahe der syrischen Hauptstadt Damaskus angegriffen. Dabei wollte man nach eigenen Angaben einen Drohnenangriff verhindern. Gleichzeitig sollen im Libanon zwei israelische Drohnen abgestürzt sein.

Union und SPD haben sich auf eine Verlängerung des Anti-IS-Mandats der Bundeswehr geeinigt. Zuvor hatte es Widerstand in der SPD-Fraktion gegeben. Deutsche SoldatInnen sollen nun bis Oktober 2020 im Irak bleiben.

Drei der Top-Manager des japanischen Kraftwerkbetreibers Tepco wurden vor Gericht freigesprochen. Sie seien nicht haftbar zu machen für das Atomunglück von 2011.

Syrisches Verteidigungsministerium zieht Soldaten aus umkämpften syrischen Gebieten ab und fordert gleichzeitig die Demokratischen Kräfte Syriens auf sich ihr zu unterstellen. Offizielle Waffenruhe nach anhaltenden Kämpfen ausgelaufen.

Morddrohungen, Schläge, sexualisierte Gewalt, psychische Erniedigung – in Fällen von Partnergewalt können Frauenhäuser eine erste Zufluchtsstelle für Frauen und ihre Kinder sein. In den siebziger Jahren wurden sie durch die autonome Frauenbewegung geschaffen, später staatlich aufgebaut. Doch noch immer fehlen tausende Plätze, Deutschland bleibt hinter den offiziell gesteckten Zielen weit zurück. Statt selbst erklärten 21.400 Plätzen gibt es gerade mal 6.800 Betten.

Die Ermittlungen gegen Beamte aus Norddeutschland, die sich in rechtsradikalen Chat-Gruppen organisieren und dort ausländerfeindliche und rechte Hetze verbreiten, weiten sich aus. Das Innenministerium von Mecklenburg-Vorpommern bemüht sich um das Image der Behörden.

Im September 2018 berichteten wir das letzte Mal über den Arbeitskampf bei Halberg Guss, in Leipzig. Der VW-Zulieferer aus Leipzig hatte zu diesem Zeitpunkt vor alle ArbeiterInnen zu entlassen. Durch einen beherzten Kampf retteten die ArbeiterInnen mit Streiks und Zulieferblockaden teilweise ihre Arbeitsplätze – ein neuer Unternehmer wurde gefunden. Doch nun bangen erneut die MitarbeiterInnen um ihre Jobs.