Stil

Nach der Amtseinführung von Joe Biden als amerikanischer Präsident zeigen sich viele liberale Kommentator:innen und Staatschefs erleichtert, fast euphorisch. Der ehemalige Außenminister und Vorsitzender der Atlantikbrüche Sigmar Gabriel winkt ab.  International werde Biden weiterhin um die „Vormachtstellung in der Welt“ kämpfen. Innenpolitisch sei völlig falsch von einem „Linksruck“ in den USA zu sprechen.

Im dritten Anlauf hat der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg dies landesweit geltenden nächtlichen Ausgangssperren aufgehoben. In einem am Montag verkündeten unanfechtbaren Beschluss gaben die Richter dem Eilantrag einer Frau aus Tübingen statt. Zum letzten Mal findet die Maßnahme demnach in der Nacht von Mittwoch auf Donnerstag Anwendung.

Seit vergangenem Donnerstag kommt es in ganz Brasilien zu Protesten gegen die Regierung des Präsidenten Jair Bolsonaro. Die Demonstrant:innen fordern Impfungen für alle und Unterstützung für besonders stark von der Krise betroffene Arbeiter:innen.

Es gibt erste Vorschläge für einen jährlichen Gedenktag an alle Menschen, die an Covid verstorben sind. Phrasen von "Einschnitten für alle", "quer durch die Gesellschaft" sollen ausdrücken, dass alle im selben Boot säßen. Aber es sind nicht alle gleich verletzlich in der Pandemie: Eine Studie des RKI zeigte, dass Menschen aus benachteiligten Regionen signifikant häufiger an einer Infektion verstorben sind.

Kinder auf finanziell schwachen Familien haben das Recht, Leistungen für "Bildung und Teilhabe (BuT) zu erhalten. Diese Mittel erreichen die berechtigten Kinder jedoch nur so selten, dass Expert:innen schlussfolgern: Das Antragssystem ist darauf ausgelegt, dass nur ein Bruchteil der Kinder und Jugendlichen zu ihrem Recht kommen.

Die Versorgungskrise in Großbritannien spitzt sich weiter zu, während es dort, wo es möglich ist, zu Panikkäufen kommt. Grund für die fehlende Versorgung mit Treibstoff ist der Mangel an LKW-Fahrer:innen. Viele haben infolge des Brexits das Land verlassen. Premierminister Johnson schlägt den Einsatz der Armee vor, doch die Regierung ist zerstritten.

Ab heute ist es für Ungeimpfte nicht mehr möglich, sich auf eine Corona-Infektion testen zu lassen. Linke Organisationen hatten diesen Schritt kritisiert.

Im Jahr 2019 stieg der Verbrauch von Verpackungsmaterialien in Deutschland pro Person auf 227,55 Kilogramm. Die Bundesrepublik liegt damit weit über dem Mittelwert der Europäischen Union.

Kapital und Staat wurden von Corona-Pandemie und Wirtschaftscrash überrumpelt. Mit dem bundesweiten Kontaktverbot gehen sie nun in die Offensive und bereiten massive Angriffe auf die ArbeiterInnenklasse vor. – Ein Kommentar von Thomas Stark

Die Inflation ist im Mai auf 7,9 Prozent angestiegen. Eine Entspannung der Lage ist frühestens ab Herbst in Sicht. Zusätzlich werden ab Auslaufen des 9-Euro-Tickets teurere Bahnpreise erwartet.