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Dienstag, Dezember 19, 2023
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    100 Jahre Teilung Kurdistans – Tausende protestieren in Lausanne

    Der 24. Juli 1923 markiert das Ende des Osmanischen Reichs und die Geburt der Republik Türkei. Der „Vertrag von Lausanne“, welcher an diesem Tag verabschiedet wurde, regelt seit jeher vor allem die Landesgrenzen des Staats. Er steht zugleich für die Teilung der Gebiete Kurdistans und den Beginn ihres Befreiungskampfs. In Lausanne haben deshalb am Samstag tausende Kurd:innen und Internationalist:innen protestiert.

    Späte staatliche Rettungsaktionen an der Ostsee

    Der Fischbestand in der Ostsee ist katastrophal! Schon seit mehreren Jahren schlagen die Fischereien und Umweltaktivist:innen Alarm. Nun hat die Bundesregierung einen Riegel vorgeschoben. Kommt diese Regelung in letzter Sekunde?

    Mitarbeiterzahl beim Geheimdienst „Verfassungsschutz” soll verdoppelt werden – auf 6.000

    Geheimdienst-Chef Hans-Georg Maaßen plant Vergrößerung seines Apparats Der Inlandsgeheimdienst „Bundesamt für Verfassungsschutz“ (BfV) steht nahezu dauerhaft in der Kritik. Zuletzt hatte der Geheimdienstchef Maaßen mit...

    Bundeswehr Einsätze im Irak und Afghanistan sollen ausgeweitet werden

    Regierung will die Mandate der Bundeswehr für den Irak und Afghanistan deutlich ausweiten. Im Eilverfahren sollen vermutlich schon am Mittwoch und in der kommenden Woche...
    "German Army Leopard II" (Public Domain, https://creativecommons.org/publicdomain/mark/1.0/) by U.S. Army Europe

    Macron will in Richtung vereinigte Staaten von Europa

    Die EU soll eine eigene Armee und Grenzpolizei bekommen, die Eurozone einen eigenen Haushalt und Finanzminister   In einer theatralisch inszenierten Rede hat der französische Premierminister...

    Pandemie: Studierende wohnen vermehrt wieder zuhause

    Auf Grund der Corona-Pandemie und der einhergehenden schwierigen finanziellen Lage lebt mittlerweile wieder jeder vierte Studierende wieder im eigenen Elternhaus.

    1,2 kg professioneller Sprengstoff bei rechtem Ex-Elitesoldaten gefunden

    Im Februar gab es mehrere Razzien gegen eine Gruppe mutmaßlicher Rechtsterroristen rund um den Faschisten Werner S. Sie planten im Stil der historischen „Freikorps“ Mordanschläge auf Politiker, AntifaschistInnen sowie auf Moscheen. Nun wurde in dem Zusammenhang ein ehemaliger Fallschirmspringer-Soldat in Polen festgenommen und bei ihm 1,2 Kilogramm TNT gefunden. Das ist etwa soviel wie auch der NSU besaß.

    Münchner TKP/ML-Prozess endet mit hohen Haftstrafen

    Der Prozess gegen zehn KommunistInnen aus der Türkei endete am gestrigen Dienstag nach mehr als vier Jahren mit der Verurteilung der Angeklagten zu hohen Gefängnisstrafen. Dabei wurde keinem der Angeklagten die Beteiligung an einer konkreten Straftat in Deutschland vorgeworfen. Kriminalisiert wurde allein ihre vermeintliche Mitgliedschaft in der Organisation Kommunistischen Partei der Türkei/Marxisten Leninisten (TKP/ML).

    Wieder gemeinsam mit der AfD – die Thüringer CDU will das „Gendern“ weiter...

    Erst in der vergangenen Woche haben CDU, FDP und AfD gemeinsam für eine Senkung der Grunderwerbssteuer in Thüringen gestimmt. Nun scheint sich eine weitere blau-schwarze Zusammenarbeit anzubahnen.

    Jede/r dritte arbeitet an Weihnachten

    Zahl der Menschen, welche an Sonn- und Feiertagen arbeiten müssen, steigt seit 20 Jahren. Die Anzahl der Menschen, welche an Sonntagen und an gesetzlichen Feiertagen...

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