Stil

Vor einer Woche hatten Neonazis die Zentrale der italienischen Gewerkschaft CGIL angegriffen. Am Samstag kam es daraufhin zu einer antifaschistischen Massendemonstration in Rom. Die Gewerkschaften sprechen von bis zu 200.000 Teilnehmer:innen. Italienische Arbeiter:innen streikten in den vergangenen Tagen zudem gegen die neuen Corona-Regeln der Draghi-Regierung.

Polen will nach illegalen Pushbacks den Ausnahmezustand an der östlichen EU-Grenze verschärfen. Über 100 Kilometer soll eine Grenzanlage gebaut werden, um Menschen auf der Flucht in die EU aufzuhalten. Menschen auf der Flucht sind zwischen der belarussischen und polnischen Grenze gefangen.

Nordkorea hat erneut einen Raketentest durchgeführt. Der Abschuss einer Mittelstreckenrakete ist Medienberichten zufolge der größte Raketentest des Landes seit 2017. Die Regierungen von Südkorea und Japan protestierten. Die Spannungen auf der koreanischen Halbinsel nehmen wieder zu, nachdem die Verhandlungen zwischen den beteiligten Staaten seit Jahren ins Stocken geraten sind.

Monatelang hatte die Initiative "Raus aus der Steinkohle" Unterschriften gesammelt und mobilisiert. Ende 2017 stimmten dann in einem Bürgerentscheid 60% für einen lokalen Ausstieg aus der Steinkohle bis 2022. Doch die Stadtregierung hat sich darüber hinweg gesetzt. Sie plant mit dem Ausstieg 2028.

Vor etwas mehr als drei Jahren veröffentlichte das Magazin Monitor (WDR) eine interessante Kurzdokumentation um die verheerenden politischen Folgen der nicht erfüllten Versprechungen der SPD aufzuzeigen. Bereits 1998 versprachen sie in einem Wahlwerbespot unter der Führung von Gerhard Schröder bereits deutliche Schritte zu gehen, um die ,,FacharbeiterInnen und Krankenschwestern“ zu entlasten. - Ein Kommentar von Enver Kubaşik

Deutschland steht möglicherweise am Anfang einer dritten Corona-Welle. Zumindest laut den Zahlen die das Robert-Koch-Institut zusammenfasst. Sie entsteht durch eine Pandemie-Bekämpfung, die sich davor scheut bei Schnelltests, Impfungen und Betriebsschließungen die heiligen Profite der Konzerne anzugreifen. – Ein Kommentar von Tim Losowski.

Alle großen deutschen Autohersteller haben über Jahre manipulierte Autos verkauft um die Abgaswerte zu drücken. Für zehntausende Menschen drohen nun Fahrverbote und krasser Wertverlust ihrer Autos, viele davon klagen gegen VW. Bisher beteuerten diese nichts illegales getan zu haben. Aber VW-Chef Herbert Diess  verplapperte sich in einer Talkshow mit Markus Lanz. Das hat nun juristische Folgen.

Schon seit längerem steigen in Deutschland die Ausgaben für das Militär. Nun hat die neue Verteidigungsministerin klar gemacht: sie will die Erhöhung des Wehretat auf 2% des Bruttoinlandsprodukts durchsetzen. Das wären nach heutigem Stand fast 70 Milliarden Euro.

Die kapitalistische Weltwirtschaft befindet sich derzeit in verschiedenen Krisen. In Deutschland gehen derzeit in verschiedenen Branchen die Aufträge zurück. Zahlreiche Unternehmen planen einen Abbau von Arbeitsplätzen.

Die Weltwirtschaft gerät ins Wanken. Das zeigt sich auch beim Deutschen Aktienindex (DAX). Schwere Verluste gibt es besonders bei der Chemie-, der Chip- und der Automobilindustrie. Auch die Handelskonflikte spitzen sich zu.