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Dienstag, Dezember 19, 2023
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    Internationaler Frauenkampftag 2021 – ein Rückblick auf gestern

    Pandemie, Wirtschaftskrise und Repression zum Trotz - auf der ganzen Welt haben sich Frauen gestern die Straßen genommen. Eine kleine Übersicht internationaler Proteste von Olga Wolf.

    “Lieferando” wäscht seine Hände in Unschuld

    Ein großer Teil der Lieferdienst-Kuriere hat schlechte Arbeitsbedingungen, keinen Tarifvertrag und einen geringen Stundenlohn. Nun haben die Beschäftigten des Marktführers Lieferando einen eigenen Forderungskatalog entworfen. Warum Lieferandos Reaktion darauf scheinheilig ist, kommentiert Tabea Karlo.

    EU: Keine Industriezölle mehr für die USA

    Wirtschaftsminister Altmaier unternahm eine einwöchige Reise in die USA, um Gespräche wegen des Handelsstreits zu führen. Er erklärte, dass die EU bereit sei, die Zölle für einige Industrieprodukte - allen voran Autos - auf Null zu senken.

    Kein Karl Liebknecht im deutschen Bundestag

    In eine ersten Lesung wurde gestern im Bundestag die Einführung eines Sondervermögens für die Bundeswehr diskutiert. Klar geworden ist: Im Parlament wird niemand konsequenten Widerstand gegen historische Aufrüstung und Kriegsvorbereitungen leisten. Ein Kommentar von Paul Gerber

    Immer weniger offene Stellen, mehr Kurzarbeit

    Die Wirtschaftskrise macht sich langsam auch auf dem Arbeitsmarkt bemerkbar. Unternehmen stellen in Deutschland immer weniger neue MitarbeiterInnen ein. Parallel dazu werden LeiharbeiterInnen entlassen und feste MitarbeiterInnen in Kurzarbeit geschickt.

    Besuch der Familie verboten – Kurd:innen besonders von Ausreiseverboten betroffen

    Aus einer Anfrage der Linksfraktion geht hervor, dass in den vergangene vier Jahren 131 Menschen die Ausreise aus Deutschland verweigert wurde. Dies betraf immer wieder Personen aus dem Umfeld der kurdischen Freiheitsbewegung – so auch eine 18 Jährige Oberhausenerin Ende letzten Jahres.

    USA machen Platz für türkische Invasion im nord-syrischen Rojava – IS könnte sich reorganisieren

    Die US-Regierung hat erklärt, amerikanische Truppen von der türkischen Grenze zu Syrien und damit zu dem kurdischen Gebiet Rojava abzuziehen. So machen sie den türkischen Truppen Platz, in Nord-Syrien einzumarschieren. Die türkische Armee will dort gegen die YPG vorgehen. Diese gelten als Hauptkraft im Sieg über den fundamentalistischen „Islamischen Staat“. Es könnte eine Gelegenheit für den IS sein sich zu reorganisieren.

    Aus Anti-Katar muss Antikapitalismus werden!

    Gestern kehrte die deutsche Fußballmännernationalmannschaft nach ihrem Ausscheiden aus der laufenden Weltmeisterschaft nach Deutschland zurück. Für sie ist das Kapitel Katar beendet – für das deutsche Kapital aber noch lange nicht. Ein Kommentar von Mohannad Lamees.

    Großbritannien beendet Fracking wegen gehäufter Erdbeben

    UmweltaktivistInnen haben schon lange davor gewarnt, nun ist es auch der britischen Regierung zu heikel: Eine Serie von Erdbeben veranlasste die Energieministerin dazu, Fracking in Großbritannien ab sofort zu beenden. Vorerst haben die Erdgasunternehmen ihren Kampf für lose Gesetze verloren.

    Masernschutzimpfung wird zur Pflicht

    Der Bundestag stimmte einem Gesetzesentwurf zu, der die Masernschutzimpfung für Kinder zur Pflicht erklärte. Bei Nichteinhaltung drohen Geldbußen.

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