Stil

Vor wenigen Tagen wurde der der hohe iranische General Soleimani durch einen amerkikanischen Raketenangriff nahe der irakischen Hauptstadt Bagdad gezielt getötet – gegen den Willen der irakischen Regierung. Das Parlament stimmte nun für den Abzug aller ausländischen Truppen auf irakischem Boden. Dies richtet sich nicht nur gegen die amerikanischen Sldaten – auch die Bundeswehr nun formal zur Besatzungsmacht.

Nach dem letzten 24-stündigen Streik an Silvester kündigt UFO erneute Streiks der FlugbegleiterInnen an. Noch immer ist die Gewerkschaft im Tarifstreik mit der Lufthansa, bis zum 2. Februar darf aber kein Streik stattfinden.

Mitte Januar beschloss die Bundesregierung den Kohleausstieg bis 2038 – mit sehr vielen Schlupflöchern. So soll etwa in diesem Jahr sogar noch das neue Steinkohlekraftwerk "Datteln 4" am Dortmund-Ems-Kanal ans Netz genommen werden. AktivistInnen der Klimabewegung wollen das nicht hinnehmen. Rund 150 Menschen haben gestern rund neun Stunden lang das Gelände des Kraftwerks Datteln besetzt und dabei Verladeanlagen und Förderbänder blockiert.

Verschiedene Guerillagruppen haben vom 14.-17. Februar zu einem 72-Stündigen bewaffneten Streik in Kolumbien aufgerufen. Der Streik legte ganze Teile des Landes lahm.

Die Autonomieverwaltung von Nord- und Ostsyrien versucht eine Ausbreitung des Coronavirus zu verhindern. Es wird eine Ausgangssperre verhängt, zusätzlich werden Strom und Wasser in der Region kostenlos. Trotzdem verschärft sich die Lage in der Region weiter, auch der Konflikt mit der Türkei spitzt sich erneut zu.

Italienische Gefängnisse sind überfüllt, häusliche Gewalt nimmt zu, lange Schlangen vor Pfandleihhäusern. In Rostock zersticht ein Unbekannter unablässig Autoreifen mit Kennzeichen von auswärts. Der Presse gegenüber geben sich Behörden genervt von Denunziantentum.

In der Corona-Pandemie standen Pflegekräfte an der vordersten Front. Sie waren mit fehlender Schutzkleidung und noch mehr Belastung konfrontiert. Wir haben mit der Pflegerin Rahel aus einem großen Universitätsklinikum im Norden Deutschlands gesprochen. Über ihren Alltag vor, während und nach Corona – und welche Forderungen sie an die Politik stellt.

Wegen der Festnahme dutzender minderjähriger am Rande der Demo für Gerechtgkeit für George Floyd steht die Hamburger Polizei in der Kritik. Nun rühmt sie sich nun damit, eine eigene „unabhängige Dienststelle“ einzuführen, an die sich Betroffene direkt wenden könnten. Doch Beratende sollen sich aus der Polizeiakademie rekrutieren und die Stelle dem  Polizeipräsidenten direkt unterstellt sein. 

Seit 2015 gibt es in Deutschland einen gesetzlichen Mindestlohn. Er fing bei 8,50€ an und liegt derzeit bei 9,35€. Bis Anfang 2022 soll er auf 9,82 € Steigen. Erst Mitte 2022 kommt dann ein spürbarer Anstieg auf 10,45€. Die Gewerkschaften stimmten dem zu – obwohl sie zuvor für 12 € geworben hatten.

Ein Bündnis verschiedener antikapitalistischer Organisationen ruft für den kommenden Samstag zu bundesweiten Aktionen unter dem Motto #NichtaufunseremRücken auf. Sie wollen gegen die Abwälzung der...