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Dienstag, Dezember 19, 2023
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    Spahn will „Impf-Privilegien“ noch diesen Monat in Kraft setzen

    Bereits lange vor den ersten Impfungen gegen das Coronavirus wurde in Deutschland bereits über mögliche Privilegien für geimpfte Personen diskutiert. Nun will Bundesgesundheitsminister Jens Spahn diesen Menschen noch in diesem Monat von bestimmten Einschränkungen befreien.

    Wirtschaftskrise: Bundesregierung will Kurzarbeitshilfen verlängern

    Bundesarbeitsminister Heil (SPD) plant eine Verlängerung der staatlichen Kurzarbeitshilfen für Unternehmen. Der erleichterte Zugang zum Kurzarbeitergeld und die Übernahme der Sozialversicherungsbeiträge soll bis Ende September weiterlaufen. Grund hierfür ist nicht nur der anhaltende Corona-Lockdown, sondern auch ein massiver Mangel an Rohstoffen und industriellen Vorprodukten.

    Militärischer Katastrophenalarm – 900 Soldat:innen im Einsatz im Inneren

    Wegen des schweren Unwetters in NRW und Rheinland-Pfalz hat das Verteidigungsministerium den Katastrophenalarm ausgelöst. Rund 900 Soldat:innen und schweres Bundeswehr-Gerät kommen zum Einsatz.

    Brandenburg und Sachsen-Anhalt: Weiterhin keine Luftfilter für Schüler:innen in Sicht

    Nach nunmehr drei Pandemie-Wellen sind noch immer keine großen Fortschritte beim Gesundheitsschutz in den Schulen zu erkennen. In Brandenburg möchte man nun Luftfilter zur Verfügung stellen – aber nicht für alle.

    Ihr Kinderlein kommet?

    Während Bundespräsident Steinmeier seine Weihnachtsansprache vor einem üppig geschmückten Baum hält, leben tausende Menschen aller Religionen in Asyllagern. EU-Länder weigern sich, Menschen aufzunehmen und PolitikerInnen in der BRD heucheln Menschlichkeit. Ein Kommentar von Olga Wolf

    Corona-Krise: Diese 5 Dinge müsste die Regierung jetzt umsetzen – tut es aber nicht

    Angesichts der Corona-Epedemie werden zeigt die Regierung wo ihre Prioritäten liegen: Während Kundgebungen verboten werden, bleiben die Großbetriebe offen. Es braucht jetzt Maßnahmen zum Schutz der Menschen und nicht der Profite. Diese fünf Forderungen müssen jetzt sofort umgesetzt werden – ein Kommentar von Tim Losowski.

    Nicht nur FaschistInnen, sondern den Faschismus bekämpfen!

    Der Widerstand gegen den Ausnahmezustand sammelt sich langsam. Am meisten Aufmerksamkeit erhalten die politisch fragwürdigen Hygienedemos in Berlin – auch von links. Ein Kommentar von Paul Gerber

    „Wir haben allen Grund zur Zuversicht“!?

    Die Weihnachtsansprache von Bundespräsident Steinmeier ist geprägt von Durchhalteparolen. Von seiner viel angepriesenen „Zuversicht“ fürs kommende Jahr, können wohl die wenigstens Arbeiter:innen in Deutschland etwas spüren. Seine Rolle als Heil versprechender Messias dürfte daher die wenigsten erreichen. - Ein Kommentar von Kevin Hoffmann

    Die Herrschenden verschärfen ihre Angriffe in der Pandemie – kämpfen wir dagegen!

    Die Corona- und Wirtschaftskrise nehmen in den Köpfen der meisten Menschen einen zentralen Platz ein. Im Schatten dessen jedoch verfolgt die Politik weiter ihre strategischen Ziele. Es wird Zeit Widerstand dagegen zu entwickeln. Ein Kommentar von Clara Bunke

    Deutsches Grundwasser durch Nitrat belastet – das erhöht das Darmkrebsrisiko

    Das Grundwasser in Deutschland ist überdurchschnittlich stark mit Nitrat belastet. Hauptverursacher ist die Landwirtschaft

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