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Dienstag, Dezember 19, 2023
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    Berlin: Aufmarsch von Faschisten erfolgreich blockiert

    Am gestrigen Samstag haben in Berlin-Spandau rund 1500 Menschen gegen einen Aufmarsch militanter Faschisten demonstriert. Diese wollten zum 30. Todestag von Rudolf Heß aufmarschieren....

    Trumps Schlägerbanden sogar bereit zu töten – ein Kommentar von Tim Losowski

    Der Mord an der Antifaschistin in Charlottesville (USA) ist Ergebnis des Bündnisses zwischen Donald Trump und faschistischer Bewegung Ein Auto rast gezielt in eine Menschenmenge – kurze...

    Erneute G20-Razzien

    Neun Hausdurchsuchungen in drei Bundesländern Wieder kam es gestern in den frühen Morgenstunden zu koordinierten Hausdurchsuchungen im Zusammenhang mit den Protesten gegen den G20-Gipfel im...

    Kohleausstieg statt Kohlekommission

    Nach monatelangen Debatten, den Protesten von hunderttausenden Menschen und mehreren Gutachten, hat die die Kohlekommission heute einen Entwurf für die Abschaltung der Kohlekraftwerke in Deutschland vorgestellt. Darin fordert sie Entschädigungen für Konzerne und lässt das endgültige Ausstiegsdatum offen. Ein Kommentar von Max Rose.

    Belarus: Parlament ohne Opposition

    Am Sonntag wählte die belarussische Bevölkerung ein neues Parlament. Von BeobachterInnen werden alle 110 gewählten Abgeordneten zu den UnterstützerInnen des amtierenden Präsident Lukaschenka gezählt. Dieser sah die Wahl als Probelauf für die Präsidentschaftswahlen im kommenden Jahr.

    Vorschlag von Behörde: Diesel und Benzin sollen um mehr als 50 Cent teurer werden

    In einem Positionspapier legt das Umweltbundesamt einen Maßnahmenkatalog vor, mit dem die Klimaziele bis 2030 erreicht werden könnten. Maßnahmen, die enormes soziales Konfliktpotential besitzen.

    Sinéad O’Connor: Eine Stimme des Protests 

    Am Mittwoch den 26.07. ist die bekannte irische Sängerin Sinéad O’Connor gestorben. Wenn Prominente sterben, wird ihnen und ihrem Privatleben viel Platz in der Presse eingeräumt. Politische Dimensionen werden dabei oft ausgeblendet und tauchen, wenn überhaupt, nur als Randbemerkungen auf. Im Gedenken an eine Stimme des irischen Freiheitsstrebens. Ein Kommentar von Ali Najjar.

    Streit im IWF: Internationale Organisationen zunehmend handlungsunfähig

    Die zunehmenden internationalen Konflikte beeinträchtigen auch die Funktionsweise internationaler Organisationen wie den Internationalen Währungsfonds (IWF). So blockierten kürzlich die Ukraine, die Niederlande, Spanien und die skandinavischen Länder eine Resolution zum Ukraine-Krieg.

    Globaler Cyberangriff auf Krankenhäuser und Großkonzerne – NSA verschwieg Sicherheitslücke

    Die Epresser-Software „WannaCry“ hat eine Sicherheitslücke in Windows-Betriebssystemen ausgenutzt und weltweit Computer lahmgelegt. Auch sensible Infrastrukturen wie in Krankenhäusern waren betroffen. Der "NSA" war die Sicherheitslücke...

    Polizei will sich Deutungshoheit in der öffentlichen Meinung zum G20-Gipfel sichern

    Die Polizei setzt zum G20-Gipfel 300 MitarbeiterInnen für Medien-, Öffentlichkeits- und BürgerInnenarbeit ein. Laut Timo Zill, dem Sprecher der Polizei für den G-20-Gipfel, hat sich die Hamburger Polizei „eine...

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