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Dienstag, Dezember 19, 2023
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    HDP und Bündnispartner verzichten auf eigenen Präsidentschaftskandidat:in

    Das Bündnis um die HDP wird in der Türkei keinen eigenen Präsidentschaftskandidaten aufstellen. Ziel ist es offenbar, dem Oppositionskandidaten Kılıçdaroğlu der CHP keine Konkurrenz zu machen, um die Chancen zu erhöhen, Erdoğan abzuwählen.

    65,5 Millionen Menschen sind auf der Flucht

    Die Zahl der vertriebenen und geflüchteten Menschen hat 2016 weltweit einen neuen Rekordwert erreicht. Laut dem am Montag vom UN-Flüchtlingshilfswerk (UNHCR) vorgestellten Bericht zu den...

    Die Haltung der Gewerkschaften zur Black Lives Matter-Bewegung

    Die Protestwelle gegen rassistische Polizeigewalt stellt auch die Gewerkschaften in den USA vor die Frage, welche Position sie einnehmen. Schon Ende Mai waren Bilder und Videos von BusfahrerInnen durch die sozialen Medien gegangen, die sich weigerten im Auftrag der Polizei bei den Protesten Festgenommene zu transportieren.

    “Niemand sagt etwas, weil alle Angst um ihren Aufenthaltsstatus haben!”

    Vahide İlgün war in der Türkei Aktivistin der Demokratischen Partei der Völker (HDP) und musste aufgrund ihrer politischen Identität nach Deutschland fliehen. Im Interview berichtet sie über die Zustände unter denen sie nun in der Zentralen Anlaufstelle für Asylbewerber (ZASt) in Halberstadt leben muss.

    Unternehmensinsolvenz steigt weiter – Ökonomen fordern langfristigen Umbau der Wirtschaft

    Die Zahl der Insolvenzen von Unternehmen stieg im Juli um 24 Prozent im Vergleich zum Vorjahr. Deutlich mehr als die Anzahl der zahlungsunfähigen Unternehmen stieg aber der Umfang der Forderungen der Gläubiger – nämlich um ganze 82 Prozent. Bürgerliche Ökonomen lehnen unterdessen Konjunkturprogramme ab und fordern einen langfristigen Umbau der Wirtschaft.

    Anstieg der Strompreise 2023 um weitere 60% erwartet

    Die Preise steigen und steigen und kein Ende ist in Sicht. Die kommunalen Stadtwerke rechnen auch für das Jahr 2023 mit weiteren starken Preisanstiegen für Strom.
    "German Army Leopard II" (Public Domain, https://creativecommons.org/publicdomain/mark/1.0/) by U.S. Army Europe

    Macron will in Richtung vereinigte Staaten von Europa

    Die EU soll eine eigene Armee und Grenzpolizei bekommen, die Eurozone einen eigenen Haushalt und Finanzminister   In einer theatralisch inszenierten Rede hat der französische Premierminister...

    ThyssenKrupp: 6.000 Stellen weniger

    Der Industriekonzern kündigt einen Umbau an. Im Zuge dessen sollen 6.000 Stellen wegfallen, 4.000 davon in Deutschland. In einer Verhandlung mit der Gewerkschaft IG...

    Bundeswehr will hunderte Reservist:innen in NRW anwerben

    In Nordrhein-Westfalen werden drei Kompanien der Bundeswehr, die sich hauptsächlich aus Reservist:innen zusammensetzen, zu einem Heimatschutzregiment zusammengefasst. Für dieses sucht die Bundeswehr nun Hunderte weitere Freiwillige. Doch was sind eigentlich Reservist:innen, was ist das Heimatschutzregiment, und was bedeutet die Verstärkung der Bundeswehr im Inneren für unsere Klasse? - Ein Kommentar von Tabea Karlo 
    Juan Carlos Hasel

    Spanien: Knast für Majestätsbeleidigung

    In Spanien ist der katalanische Rapper Pablo Hasél verhaftet worden. Er soll unter anderem für Verleumdungen gegen die spanische Krone ins Gefängnis. Tausende protestieren und fordern seine Freilassung.

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