Frauen / LGBTI+

An diesem Wochenende haben in den USA mehr als 600 Demonstrationen gegen den Heartbeat Bill stattgefunden. Der Oberste Gerichtshof wäre in der Position, die restriktive Neuregelung des Abtreibungsrechts aufzuhalten. Auch der US-Präsident selbst klagte dafür.

Am 28. September war der sogenannte „Safe Abortion Day“ (dt. Tag der sicheren Schwangerschaftsabbrüche) an diesem Tag gehen international Menschen, insbesondere jedoch Frauen, auf die Straße um für sichere Schwangerschaftsabbrüche zu kämpfen. In diesem Bericht betrachten wir so wohl die Gesetzeslage als auch den Widerstand international.

In rund 50 deutschen Städten wird am Dienstag, den 28.09.2021, zum internationalen Safe Abortion Day aufgerufen, um ein Zeichen für die Legalisierung von Schwangerschaftsabbrüchen zu setzen. Denn nach §218 Strafgesetzbuch sind Schwangerschaftsabbrüche in Deutschland noch immer eine Straftat. Organisiert wird der Aktionstag von der Kampagne “150 Jahre Widerstand gegen §218 – Es reicht!”.

Der Paragraph 219a, das sogenannte "Werbeverbot" für Schwangerschaftsabbrüche, müsste richtiger "Informationsverbot" heißen. Denn in der Praxis trifft es vor allem Mediziner:innen, die Abtreibungen anbieten und ihre Patient:innen über die unterschiedlichen Methoden informieren. Die Mehrheit der Bundesländer bekräftigte diesen Paragraphen nun.

Der "Heartbeat Bill" ist nun in Texas geltendes Recht. Nicht nur kommt das Gesetz faktisch einem vollkommenen Abtreibungsverbot gleich und zwingt Schwangere, ungewollte Schwangerschaften fortzusetzen. 

Das Leben in den durch die Taliban eroberten Gebieten ist für kaum jemanden sicher, für viele Frauen jedoch besonders bedrohlich. Künstler:innen und Journalist:innen riskieren ihr Leben, um öffentlich zu machen, was geschieht. Dennoch fordern mutige Frauen ihre Rechte ein: Ein Video zeigt den Widerstand von vier Frauen, die ihr Recht auf Bildung und Teilhabe gegenüber bewaffneten Taliban-Kämpfern verlangen.

Am Mittwochnachmittag kam es in Berlin Lichtenberg zu einem queerfeindlichen Übergriff auf eine nicht binäre Person, bei welchem diese mit einer Waffe bedroht wurde. Für Samstag ist eine Demonstration angekündigt. Mittlerweile hat sich der Täter gestellt, wurde jedoch von der Polizei auf freien Fuß gesetzt.

Die Dating-App Grindr richtet sich explizit an schwuler Nutzer. Dem Anspruch nach Diskretion wird sie jedoch nicht gerecht: Das Unternehmen verkauft Geodaten, die erlauben, Nutzer zu outen.

Im US-Bundesstaat Texas tritt ab September der "Heartbeat Bill" in Kraft. Abtreibungen sind demnach illegal, sobald ein Herzschlag zu erkennen ist. Zu dem Zeitpunkt wissen manche Schwangere nicht einmal von ihrer Schwangerschaft. Besonders heikel: Nicht eine Behörde, sondern Bürger:innen sollen das Gesetz durchsetzen. Dafür soll es sogar eine Belohnung von 10.000 Dollar für Denunziant:innen geben.

Am frühen Montagmorgen musste die Pride Demonstration in der georgischen Hauptstadt Tiflis abgesagt werden. Im Vorfeld kam es zu brutalen LGBTI+ feindlichen Angriffen durch Nationalist:innen und christliche Fundamentalist:innen.