Frauen / LGBTI+

Unbekannte schossen auf das Schwule Museum in Berlin. Dabei wurden zwei Fensterscheiben, der Leuchtschriftzug und ein Kunstwerk beschädigt. Der Angriff reiht sich ein in einen generellen Anstieg an Anfeindungen gegen LGBTI+ Personen.

Bis zu 15 Jahre Haft für Verstöße gegen die Kopftuchpflicht: Das hat das iranische Parlament nun beschlossen. Frauen leisten auch nach den Massenprotesten im letzten Jahr weiter Widerstand.

Die Innenminister:innen der Länder wollen härter gegen homophobe und transfeindiche Gewalt vorgehen. Dafür möchten sie auch die Polizei sensibilisieren. Aufgrund von homophoben Übergriffen durch die Polizei selbst sowie rechte Netzwerke ist Skepsis angebracht. 

Das höchste Gesetzgebende Organ der Russischen Föderation, die Duma, will ein Gesetz auf den Weg bringen, dass die Rechte der LGBTI+-Community weiter einschränken soll.

Am 25. Januar verstarb Agnieszka in einem polnischen Krankenhaus. Ihre Familie fordert Gerechtigkeit für ihren Tod, denn eigentlich hatte die mit Zwillingen schwangere das Krankenhaus wegen gynäkologischer Beschwerden aufgesucht. Sie sehen in Agnieszka eine weitere Frau, deren Leben durch das Abtreibungsverbot beendet wurde und sagen: "Dies ist ein weiterer Beweis dafür, dass die herrschenden Regierungen Blut an ihren Händen haben"

Ende Juni wurde durch den amerikanischen "Supreme Court" ein Gerichtsurteil gekippt, das Abtreibung auch in den USA ermöglichte. Dem Urteil ging ein jahrzehntelanger Kampf...

Fatimeh Ibrahimi ist eine linke Aktivistin für Frauenrechte im Iran. Seit 7 Jahren lebt die Kurdin mit ihrem Mann und ihren zwei kleinen Kindern in der Türkei. Ende Dezember wurde ihr Antrag auf ein Bleiberecht dort abgelehnt. Sie soll das Land binnen 30 Tagen verlassen, andernfalls droht ihr die Abschiebung in den Iran –wo sie in Lebensgefahr schweben würde. In unserem Interview berichtet sie von ihrer Geschichte – in der Hoffnung auf solidarische Unterstützung.

Beim CSD 2016 in Köln erlebte der junge Sven W. heftige Polizeigewalt, er wurde verletzt und ohne Kleidung aus dem Präsidium entlassen. Die Täter der Polizei kehren die Geschichte um, wollen ihn zum Täter machen. Aber er gibt im Kampf um Gerechtigkeit gegen die homofeindliche Polizeigewalt nicht auf. - Bericht und Kommentar von Olga Wolf

Gestern tagte der Bundestagsausschuss für LGBTI-Rechte. Die AfD lud den prominenten homofeindlichen Psychiater Spaemann ein. Er verglich den Schutz von Mitgliedern der LGBTI-Gemeinschaft mit einem "groß angelegten Umerziehunsgprogramm". Auch AktivistInnen kamen zu Wort und konterten.

Erst in der vergangenen Woche haben CDU, FDP und AfD gemeinsam für eine Senkung der Grunderwerbssteuer in Thüringen gestimmt. Nun scheint sich eine weitere blau-schwarze Zusammenarbeit anzubahnen.