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Freitag, April 19, 2024
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    Lieferengpässe bei Covid-Impfstoff

    Durch immer mehr Verzögerung bei der Lieferung von Impfstoffen geraten die Impfstrategien der europäischen Regierungen unter Druck. Nachdem bereits Pfizer angekündigt hatte, weniger Impfstoff ausliefern zu können als vorher angegeben, gibt es auch bei AstraZeneca Probleme. Italien droht, rechtliche Schritte einzuleiten. 

    Weiterer Gynäkologe wegen “Werbung für Abtreibung” vor Gericht

    Seit dem Hitler-Faschismus verbietet der Paragraf 219a Ärzt:innen, die Abtreibungen durchführen, öffentlich darüber zu informieren. Bis heute hat sich daran wenig geändert und so ist ein weiterer Arzt angeklagt, der öffentlich über Abbrüche informierte und den Eingriff selbst anbietet.

    Robert-Koch-Institut: Staatliche Einschränkungen könnten “im extremen Fall” zwei Jahre andauern

    Viele Einschränkungen nehmen Menschen dieser Tage weltweit in Kauf. Grundlegende Freiheiten werden von den Staaten verschärft und die Menschen haben das zu akzeptieren. Nun erklärte das meinungsführende Robert-Koch-Institut (RKI), dass diese Einschränkungen bis zu zwei Jahre andauern könnten.

    Nur 15 Prozent von Spahns versprochenen Atemmasken stehen zur Verfügung

    Am vergangenen Mittwoch hatte Gesundheitsminister Jens Spahn zehn Millionen Atemschutzmasken für ambulante ÄrztInnen versprochen. In zahlreichen Bundesländern ist davon bis heute noch keine einzige angekommen. Eine Großbestellung von sechs Millionen FPP2-Masken durch die Bundeswehr ging in Kenia spurlos verloren.

    Diesel-Fahrverbot auf A40 – Polizeigewerkschaft fordert für Kontrolle “intelligente” Video-Überwachung

    Ab Juli 2019 soll auf der A40 bei Essen ein Fahrverbot für Diesel-Fahrzeuge gelten. Hunderttausende Pendler könnten betroffen sein. Die Polizeigewerkschaft fordert derweil zur Umsetzung die Einführung von "intelligenter" Auto-Überwachung und die Bundesregierung erlässt Gesetze um die EU-Grenznormen zu umgehen.

    Bundesregierung will Corona-Maßnahmen verlängern – machen die Länder mit?

    In Deutschland gehen die Neuinfektionen mit dem Coronavirus in den meisten Bundesländern stark zurück, damit hat sich auch eine neue Debatte entzündet, inwieweit die weitgehenden Einschränkungen des täglichen Lebens noch sinnvoll und Verhältnismäßig sind. Hier deutet sich vor allem ein Konflikt zwischen Bund und Ländern an.

    Das Urteil für Frauenärztin Hänel wurde in nächster Instanz bestätigt

    Gegen eine Geldstrafe wegen "Werbens für Schwangerschaftsabbrüche" war sie in Berufung gegangen Vor fast einem Jahr wurde die Gießener Frauenärztin Kristina Hänel dazu verurteilt, eine...

    Corona-Kontrollen in Privatwohnungen?

    Der SPD-Politiker Karl Lauterbach fordert die Kontaktbeschränkungen auch in privaten Wohnungen zu kontrollieren. Damit würde das im Artikel 13 des Grundgesetztes festgeschriebene Recht auf faktisch Unverletzbarkeit der Wohnung außer Kraft gesetzt.

    Arbeiter:innen in Berliner Gesundheitsbetrieben setzen 100-Tage-Ultimatum

    "Beklatscht und trotzdem ausgebrannt - wir nehmens in die eigene Hand" war auf einem Transparent der Berliner Krankenhausbewegung zu lesen. Seit dem "Tag der Pflege" gaben Beschäftigte im Gesundheitsbereich dem Senat 100 Tage Zeit, um mit zwei Tarifverträgen fairere Arbeitsbedingungen zu schaffen.

    Zwei tödliche Arbeitsunfälle pro Tag

    Die Zahl der Arbeitsunfälle ist in Deutschland weiter auf hohem Niveau. Im vergangenen Jahr starben 730 ArbeiterInnen bei ihrer Arbeit. Zusätzlich wurden mehr als 877.000 Arbeitsunfälle gemeldet.

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