Gewalt im Klassenzimmer

Laut des Verbandes Bildung und Erziehung (VEB) steigen die Fälle von Gewalt gegen Lehrkräfte in allen Schulformen. Lehrerinnen und Lehrer seien vermehrt Beleidigungen, Drohungen und Mobbing im Schulalltag ausgesetzt.

Ist #ZeroCovid die Antwort von Links auf die Pandemie?

Fast 50.000 Unterschriften hat die Petition "#ZeroCovid" bereits gesammelt. Sie fordert vom Staat einen "solidarischen Shutdown" bis das Ziel von Null Neuinfektionen erreicht ist. Viele der Forderungen der Petition sind auf den ersten Blick gut – doch durch die fehlende Kritik am autoritären Staatsumbau bekommt sie eine bittere Schlagseite. Gerade jetzt wo eine Ausgangssperre von rechts vorbereitet wird. Ein Kommentar von Tim Losowski.

Corona: der freiwillige Ausnahmezustand

Welche Auswirkungen hat der Corona-Virus auf unsere demokratischen Rechte? Ein Kommentar zum Umgang der BRD mit dem Corona-Virus von Paul Gerber

Paketzentrum ist neuer Corona-Hotspot in Heinsberg

Nach dem Schlachtbetrieb in Coesfeld ist nun ein Heinsberger Paketzentrum ein neuer Covid-19 Hotspot. Während das Sozialleben höchst eingeschränkt stattfindet, stellen sich Betriebe als Infektionsherde heraus. Im Fall der dpd-Zentrale müssen 400 ArbeiterInnen 14 Tage in Quarantäne gehen.

Krankenkassen: Anstieg der Zusatzbeiträge droht

Die Krankenkassen stehen in der Pandemie unter besonderem wirtschaftlichen Druck. Der AOK-Bundesverband droht nun mit einer Verdopplung des Zusatzbeitrages, sollte die Bundesregierung nicht helfen.

Großbritannien kündigt Plan zum baldigen Ende des Lockdowns an

Nachdem die Pandemie in dem Land im Januar ihren Hochpunkt erreicht hat und einer dritter Lockdown verhängt worden war, kündigt die Regierung jetzt Lockerungen an. Diese seien dank dem Rückgang der Infektionen und besonders dem Impfprogramm möglich. Zum Juni sollen alle Beschränkungen aufgehoben werden.

Welche Leistungen wird die Krankenkasse in Zukunft übernehmen?

Nachdem die Debatte, ob die Krankenkassen homöopathische Mittel übernehmen sollen, in Frankreich los getreten wurde, wird das Thema auch in Deutschland wieder diskutiert.

Nur 15 Prozent von Spahns versprochenen Atemmasken stehen zur Verfügung

Am vergangenen Mittwoch hatte Gesundheitsminister Jens Spahn zehn Millionen Atemschutzmasken für ambulante ÄrztInnen versprochen. In zahlreichen Bundesländern ist davon bis heute noch keine einzige angekommen. Eine Großbestellung von sechs Millionen FPP2-Masken durch die Bundeswehr ging in Kenia spurlos verloren.

Verkehrsministerium legt rechtswidriges Gesetz vor und lässt es dann außer Kraft setzen

Ende April trat eine neue Straßenverkehrsordnung in Kraft, durch die RaserInnen schärfer bestraft werden sollten. Die Autolobby hatte schon zuvor massiv dagegen getrommelt – ebenso wie Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU). Offenbar hat sein Ministerium dabei das Gesetz so fehlerhaft formuliert, dass es nun rechtswidrig ist und ausgesetzt werden muss. Experten gehen nicht von einem Versehen aus. Eine Neuverhandlung ist damit wahrscheinlich.

Krankenkassen: Beiträge steigen im neuen Jahr

Für viele Millionen Arbeiter:innen wird die Krankenkasse im nächsten Jahr teurer. Denn einige der größten Kassen erhöhen ihre Zusatzbeiträge. Der Grund hierfür seien nicht Mehrkosten durch Corona, sondern „teure Gesetze“ des Bundesgesundheitsministeriums. Für die kommenden Jahre rechnen die Kassenchefs mit weiteren Erhöhungen.