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Donnerstag, April 25, 2024
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    Oberlandesgericht hebt Urteil gegen Kristina Hänel wegen “Werbung für Schwangerschaftsabbrüche” auf

    Die Ärztin war 2017 verurteilt worden, weil sie auf ihrer Homepage über Schwangerschaftsabbrüche informiert hatte, dies wurde ihr als verbotene Werbung ausgelegt. Nun hob das Oberlandesgericht Frankfurt das Urteil auf.

    Spahn hat keine Lust zu sparen

    Das Projekt einer elektronischen Patientenakte ist ohnehin stark umstritten. Gesundheitsminister Spahn will nun den Chef des Projekts austauschen und dem neuen gleich ein doppelt so hohes Gehalt wie zuvor zahlen.

    Weltweiter Drogenkonsum steigt in Krisenzeiten an

    Weltweit steigt die Zahl der Drogenkonsumenten und Toten an. In Deutschland befindet sich die Zahl auf dem höchsten Stand seit 20 Jahren. Ein Bericht der UN bringt den gestiegenen Drogenkonsum mit der Krise in Verbindung. Die Steigerung der Armut und psychischen Probleme führe zu höherem Konsum.

    Trotz Pandemie: Ampel-Kürzungen beim Bundeshaushalt am schärfsten im öffentlichen Gesundheitswesen

    Die Bundesregierung hat ihren Haushalt für 2024 beschlossen. Der Finanzminister hat für nächstes Jahr 445,7 Milliarden Euro verteilt. Das sind 30,6 Milliarden Euro weniger als noch im Jahr zuvor. Die schärfsten Kürzungen werden im Gesundheitswesen, speziell der Kranken- und Alterspflege, auf die Arbeiter:innenklasse zukommen. Hier will die Regierung 1/3 sparen.

    Bayern ruft „Katastrophenfall“ aus – Zwangsarbeit, Beschlagnahmungen und Einschränkung der Grundrechte sind jetzt möglich

    Bayern hat im Zuge der Corona-Krise als erstes Bundesland den „Katastrophenfall“ für ganz Bayern ausgerufen. Damit erhält die Landesregierung quasi-diktatoriale Vollmachten. Die Pressekonferenz fand unter Ausschluss von Pressevertretern statt, die ihre Fragen per Email senden sollten.

    UK: HIV-Infektionsrate unter Heterosexuellen erstmals höher als unter schwulen Männern

    Durch niedrigschwellige Testangebote, schnelle Diagnosen und ein verbreitetes Bewusstsein sinkt die Anzahl der schwulen und bisexuellen Männer, die sich im Vereinigten Königreich mit HIV infizieren, stetig. Die Maßnahmen richten sich jedoch selten explizit an Heterosexuelle, das hat verheerende Folgen.

    Macht es Senior:innen glücklicher, zu arbeiten?

    Einer Studie des Instituts der deutschen Wirtschaft nach sind Personen im Rentenalter glücklicher, wenn sie arbeiten gehen. Der springende Punkt liegt hier aber wo anders, meint Marlon Glaiß in seinem Kommentar.

    Ohio (USA): Zug voller hochgiftiger Chemikalien entgleist und explodiert

    Am 3. Februar entgleisten und explodierten 50 Waggons eines Güterzuges im Dorf East Palestine im US-Bundesstaat Ohio. Verletzt wurde im Zuge des Unfalls niemand, aufgrund der brennenden Chemikalien sind langfristige Schäden an Natur und Luft jedoch nicht auszuschließen. Verkehrsbehörden und Gewerkschaften haben vor derartigen Katastrophen schon eher gewarnt und zeigen sich besorgt.

    Dortmund: Christliche Fundamentalist:innen bedrohen Klinikpersonal der neuen Gynaikon-Praxis

    In Dortmund und der Umgebung ist die Versorgungslage für ungewollt Schwangere schlecht. Seit eine Ärztin dort am 2. November eine Klinik eröffnet, in der Schwangerschaftsabbrüche durchgeführt werden, bedrohen christliche Fundamentalist:innen das Klinikpersonal und die Aktivist:innen für körperliche Selbstbestimmung.

    „In der Pflege ist nie der richtige Zeitpunkt für einen Streik!“

    Im Zuge der Tarifverhandlungen der Länder (TVL) kam es an mehreren Kliniken zum Streik. In einem Video äußerten sich nun zwei Vorstandsmitglieder des Universitätsklinikums Leipzigs zum Streik. Sie ziehen mit ihren Aussagen den Zorn der Beschäftigten auf sich.

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