UN-Sachverständige: Systematischer Rassismus gegen schwarze Menschen in der BRD

Menschenrechtsexperten sprechen von institutionellem Rassismus. Am Montag nahm der UN-Menschenrechtsrat den "Bericht der Arbeitsgruppe von Sachverständigen" der Vereinten Nationen "... zu Menschen afrikanischer Abstammung über...

G20-AktivistInnen verklagen Hamburger Polizei auf Schadensersatz

Eine Jugendgruppe verlangt nach rechtswidrigem Polizeieinsatz 15.000 Euro von der Stadt Hamburg. Nachdem das Hamburger Verwaltungsgericht vergangene Woche zwei Klagen gegen einen Polizeieinsatz während des...

G20: Polizei führt 14 Durchsuchungen durch – Einsatz von Gesichtserkennungssoftware geplant

Hausdurchsuchungen in Hamburg und Umgebung wegen mutmaßlicher Plünderungen während des G20-Gipfels. Ermittlungen gegen Anti-G20-Organisatoren. Seit den frühen Morgenstunden vollstrecken die Ermittler der Sonderkomission (Soko) "Schwarzer...

Gewerkschaftsmitglieder wählten überdurchschnittlich SPD, Linke und AfD

Wie stimmten Gewerkschaftler ab - unterschieden nach Geschlecht, Berufsgruppe und West/Ost? Nach der Bundestagswahl hat die „Forschungsgruppe Wahlen e.V.“ 50.000 Menschen zu ihrer Wahlentscheidung interviewt....

Dresdner „Moschee-Bomber“ plante weitere Anschläge

PEGIDA-Redner Nino K. baute und besaß weitere einsatzfähige Bomben und Sprengsätze. Zwei Wochen nach Anklageerhebung gegen den seit neun Monaten in Untersuchungshaft sitzenden Nino K....

Anis Amri von V-Mann zu Anschlägen aufgefordert?

Verteidigung des mutmaßlichen IS-Chefs in Deutschland, Abu Walaa, bringt einen LKA-V-Mann als Anstifter ins Spiel. Vor dem Oberlandesgericht Celle hat heute der Prozess gegen den...

Bericht: Aktionen im Rahmen der „Stimme erheben!“-Kampagne

Ein Bündnis aus verschiedenen revolutionären Organisationen hat die Bundestagswahl zum Anlass genommen, eine gemeinsame politische Kampagne mit dem Slogan „Gebt eure Stimme nicht ab,...

Bochum: 7000 StahlarbeiterInnen demonstrieren gegen drohenden Jobkahlschlag

Etwa 7000 Stahlwerker von Thyssen-Krupp haben am Freitag in Bochum gegen den möglichen Abbau von tausenden Arbeitsplätzen demonstriert. Zuvor legten sie über den Vormittag...

Was bedeutet das Ergebnis der Bundestagswahl für uns? – von Kevin Hoffmann

Wer will und kann nach den Wahlen überhaupt regieren? Was bedeutet der deutliche Einzug der AfD in den deutschen Bundestag? Und was wird sich...

Bundestagswahl – das Wichtigste im Überblick

Wahlbeteiligung, Ergebnisse und die wichtigsten Punkte zur gestrigen Bundestagswahl: Vorläufiges Endergebnis CDU: 32,9% SPD: 20,5% Die Linke: 9,2% Die Grünen: 8,9% FDP: 10,7% AfD: 12,6% ...

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