Anklagen im Münchener Kommunistenprozess nicht haltbar

Gutachter bezeichnet Aktenlage als „falsch und unzuverlässig“. Verteidigung beantragt Einstellung des Verfahrens. Nicht zufällig findet das Verfahren gegen die zehn türkischen KommunistInnen im selben Verhandlungssaal...

AfD-Politiker reisen nach Syrien

Delegation trifft fundamentalistischen Großmufti Am Montag den 5.3. flogen neun Vertreter der 'Alternative für Deutschland' (AfD) nach Syrien. Sie wollen sich selbst ein Bild von...
Von Mathias Bigge - Eigenes Werk, CC BY-SA 3.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=2551222

Jens Spahn (CDU): „Hartz IV bedeutet nicht Armut“

Designierter Gesundheitsminister sorgt für Empörung Eigentlich soll sich Jens Spahn (CDU) bald um das Thema Gesundheit kümmern – doch Schlagzeilen macht er mit Aussagen zu...

Immer mehr Sanktionen beim Arbeitslosengeld

Neben den Sanktionen bei BezieherInnen von Hartz IV nehmen auch die Strafen beim Arbeitslosengeld immer mehr zu. Trotz sinkender Arbeitslosenzahlen haben die Sanktionen gegen BezieherInnen...

Cottbus: „Frauen gemeinsam gegen Rassismus und Ungerechtigkeit“

200 Menschen gingen am Samstag in Cottbus unter dem Motto „Frauen gemeinsam gegen Rassismus und Ungerechtigkeit“ auf die Straße. Am vergangenen Samstag zogen anlässlich des...

Monpolmacht: Energiekonzerne teilen sich Markt neu auf

Eon will RWEs Ökostrom-Tochter Innogy übernehmen – was heißt das für Beschäftigte und KonsumentInnen? E.ON, RWE, EnBW, Vattenfall – sie sind die "großen Vier", Herrscher über den Strom, der in unsere...

Deutsche Konzerne investieren in Atomwaffen

Zehn Milliarden Dollar sollen deutsche Banken und Versicherungen in den letzten Jahren in Atomwaffenfirmen investiert haben. Laut einer internationalen Studie der Antikriegsorganisation "PAX" und der...

Es lohnt sich zu kämpfen!

Ein Kommentar von Lisa Alex Die Frau als Unterdrückte oder Minderwertige wird oft auf längst vergangene Zeiten datiert oder als Problem anderer Länder erklärt. Es...

André Poggenburgs (AfD)-Rücktritt

Seit 2014 ist André Poggenburg Landesvorsitzender der Alternative für Deutschland und seit 2016 auch Vorsitzender der AfD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt. Nun hat er...

NAV-DEM: „Wir werden in jedem Fall Newroz auf den Straßen feiern.“

Repression gegen Kurden wird fortgesetzt Nach Berichten über ein Verbot der Feierlichkeiten zum kurdischen Neujahrsfest am 17.3 in Hannover hat sich nun der kurdische Dachverband...

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