Berlin: Demonstration gegen Jobabbau bei Siemens

2500 ArbeiterInnen demonstrierten in Berlin gegen Werksschließungen und Jobabbau bei Siemens. Bereits am frühen Morgen sammelten sich hunderte ArbeiterInnen, um in einem Autokorso durch die...

Neue Terror-Abteilung für das BKA

1000 zusätzliche Stellen für die Bekämpfung des Terrorismus sollen geschaffen werden. Laut einem Zeitungsbericht der WELT soll das Bundeskriminalamt (BKA) im kommenden Jahr umstrukturiert werden....

Studierende demonstrieren: „Gegen alle Studiengebühren!“

Rund 300 Studierende zogen gestern durch Düsseldorf und demonstrierten gegen Studiengebühren für Nicht-EU-BürgerInnen. Gestern traf sich im Landtag NRW in Düsseldorf der Wissenschaftsausschuss, um sich...

G20: 18jähriger Fabio V. bleibt in U-Haft

Unbekannte greifen Hamburger Generalstaatsanwaltschaft an und errichten Barrikade. Eigentlich sollte er längst frei sein: Am vergangenen Freitag hob das Amtsgericht Hamburg den Haftbefehl gegen den linken...

Regierungsbildung gescheitert – UPDATE

FDP plante Abbruch schon länger; SPD erteilt großer Koalition Absage; Neuwahlen sind wahrscheinlich und kostspielig. Mit dem Abbruch der Sondierungsgespräche für eine "Jamaika-Koalition" durch die...

Kaputt nach der Arbeit

DGB-Studie zeigt Einfluss der Qualität der Arbeit auf das Alltagsleben. Die diesjährige repräsentative Umfrage des DGBs zeigt: 41% der Beschäftigten sind oft so erschöpft, dass sie nicht...

Hartz IV-Empfänger-Leistungen wegen Bettelns gekürzt

Betteln muss als Zuverdienst angegeben werden. Die Stadt Dortmund hat einem Sozialhilfeempfänger die Unterstützung gekürzt, nachdem er sich durch Betteln Geld dazuverdient hatte. Der 50-Jährige...

Regierungsbildung gescheitert

FDP bricht Koalitionsverhandlungen in Berlin ab. Neuwahlen wahrscheinlich. In der vergangenen Nacht hat die FDP-Führung entschieden, die Koalitionsverhandlungen mit CDU/CSU und Grünen abzubrechen. Damit ist...

Mehr Meldungen über sexualisierte Gewalt in der Bundeswehr

Im laufenden Jahr haben die gemeldeten Übergriffe in der Bundeswehr deutlich zugenommen. Wie die Zeitung „Bild am Sonntag“ unter Berufung auf Zahlen des Bundesverteidigungsministeriums berichtet,...

Siemens kürzt 6900 Stellen

Tausende ArbeiterInnen protestierten gegen die Schließungspläne. Der Großkonzern Siemens hat am Donnerstagmittag die Kürzung von weltweit 6900 Stellen bekannt gegeben. Letzte Woche noch berichtete der Vorstandsvorsitzende...

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