„YouTube“ will mehr Videos löschen

10.000 MitarbeiterInnen und Computeralgorithmen sollen „extremistische Inhalte“ löschen. Die Video-Plattform will in Zukunft vermehrt gegen verbotene und „extremistische“ Inhalte vorgehen und diese schneller löschen. Dafür...

„Die Hausdurchsuchungen sollen uns als gefährliche Kriminelle darstellen“

In den Morgenstunden des 5. Dezember wurden im Zusammenhang mit dem vergangenen G20-Gipfel bundesweit Wohnungen durchsucht. Darunter auch die Wohnung von Julia Kaufmann. Sie ist...

Die politische Polizei – Ein Kommentar von Tim Losowski

Der G20-Gipfel und die Hausdurchsuchungen gestern zeigen, wo der deutsche Staat steht: Vor den Toren der Mächtigen, wohlwollend gegenüber den Rechten und offensiv gegen...

EILT: Bundesweite Hausdurchsuchungen wegen G20-Protesten

24 Hausdurchsuchungen heute morgen in acht Bundesländern. In den frühen Morgenstunden des heutigen Dienstags kam es bundesweit zu gleichzeitigen Hausdurchsuchungen in vielen Städten. Unter anderem...

Geheimdienst bedroht Aktivisten in Köln

Einschüchterungsversuch durch Mitarbeiter des Verfassungsschutzes in Köln. In einer aktuellen Erklärung macht die sozialistische Jugendorganisation "Young Struggle" darauf aufmerksam, dass einer ihrer Aktivisten am 28....

Immer mehr Asylbescheide fehlerhaft

Jeder vierte Asyl-Bescheid, gegen den geklagt wird, hält einer gerichtlichen Überprüfung nicht stand. Laut Informationen des NDR haben die Anzahl der Klagen gegen Asylbescheide ebenso...

Fabio: „Ich habe gegen die G20 protestiert, weil es gerecht ist, das zu tun!“

Ein Interview mit Fabio Vettorell, der während der Anti-G20-Proteste in Hamburg verhaftet wurde und danach mehr als fünf Monate in Untersuchungshaft sitzen musste, obwohl...

De Maizière will staatliche Spionage ausweiten

Alle technischen Geräte sollen in Zukunft bereits 'ab Fabrik' Hintertüren für Geheimdienste eingebaut haben. Der zur Zeit nur noch kommissarisch amtierende Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU)...

Nazi-Untergrund: 501 Faschisten werden bundesweit gesucht

Zahl hat sich innerhalb eines Jahres verdreifacht. Sie werden wegen rechter, politisch motivierter Straftaten gesucht und sind untergetaucht: bis Ende September registrierte die Polizei diesbezüglich...

„Neue Rechte“ plant Betriebsoffensive

Konferenz von Compact, AfD, Pegida und Identitären zielt auf Eroberung der Arbeiterklasse. Die „Neue Rechte“ will verstärkt in die Betriebe. Der Aufbau einer Massenbasis unter...

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