Inland

Für die meisten Menschen ist die Miete eine der größten regelmäßigen Ausgaben, die sie im Monat tätigen müssen. Im Schnitt gibt jeder Haushalt mehr als ein Viertel des monatlich verfügbaren Einkommens an den Vermieter ab. - Ein Kommentar von Enver Liria

Die großen Zeiten der Ostermärsche sind vorbei. Die Demonstrationen sind mittlerweile von pazifistischen Motiven getragen, seit dem russischen Angriff auf die Ukraine nutzen vermehrt auch faschistische Kräfte die Proteste für sich. Doch wie sind die Ostermärsche aus einer klassenkämpferischen Position zu bewerten? Ein Kommentar von Rudolf Routhier.

Die Berliner CDU träumt von einer Magnetschwebebahn, Verkehrsminister Wissing wünscht sich in deutschen Städten mehr Seilbahnen und Ex-Verkehrsminister Scheuer sieht die Zukunft in Flugtaxis. Bei diesen Vorschlägen steht nicht zuletzt Selbstprofilierung im Vordergrund, aber wie sähe die Fortbewegung in einer sozialistischen Welt aus? Ein Kommentar von Benjamin Schwartz

In den Tarifverhandlungen für den öffentlichen Dienst der Länder hat es nach Angaben der Gewerkschaften noch keinen Durchbruch gegeben. Jetzt rufen Verdi und Partnergewerkschaften zu „massiven Warnstreiks“ auf. Selbst Verdis Forderung nach 10,5 Prozent mehr Lohn würde die Teuerungen der letzten Jahre nicht ausgleichen — den Ländern ist sie trotzdem zu hoch.

Ende vergangenen Monats hat die Bundesregierung eine Erhöhung der LKW-Maut beschlossen. Hintergrund dessen soll der Klimaschutz sein. In der Realität bedeutet es höhere Preise für die Konsument:innen und harte Zeiten für Kleinunternehmen. Derweil formiert sich bereits erster Widerstand.

Während die Bahn die Forderungen der Lokführer:innen nicht erfüllt, wird ein millionenschwerer Bonus an die Chefetage ausgeschüttet.

Die AfD gibt sich gerne als Partei, die für die „kleinen Leute“ und gegen das „Establishment“ ist. Aber wem nützt ihre Politik wirklich? – Ein Kommentar von Alex Lehmann.

Am 13. Oktober 2021 endete der sogenannte „Wasen“-Prozess gegen die Antifaschisten Jo und Dy mit hohen Haftstrafen. Im Mai letzten Jahres sollen die beiden Aktivisten an einem Angriff auf drei Mitglieder der rechten Pseudogewerkschaft „Zentrum Automobil“ beteiligt gewesen sein.

Am Mittwoch protestierten Tausende TaxifahrerInnen in rund 30 Städten gegen die Aufhebung der Rückkehrpflicht für Mietwagen. In einigen Städten legten sie mit ihren Aktionen zeitweise den Verkehr lahm.

Immer weiter senkt die Bundesregierung ihre Wachstumsprognose für die deutsche Wirtschaft für das laufende Jahr 2019: von 1,8 auf 1,0 auf nun nur noch 0,5 Prozent.