Inland

Auch in Ostdeutschland spitzt sich die Wohnungsnot zu. Während der Bund vorgibt, große Aufwendungen für den Bau von Sozialwohnungen zu betreiben, hat sich deren Anzahl in den neuen Bundesländern innerhalb von vier Jahren halbiert.

Roberta Elster* ist 37 Jahre alt und war erfolgreiche selbstständige Schneiderin – bis ein Bandscheibenvorfall ihr das Arbeiten unmöglich machte. Seitdem ist sie auf...

In der neuen Folge der Lockdownnews berichtet Tim aus der Redaktion von Perspektive Online über - die geplante Bundesnobremse - Armut in Deutschland und - die geplante NATO-Großübung. Ihr wollt mehr wissen?

Heute hat die sog. Alternative für Deutschland in Dresden ihren Bundesparteitag abgehalten. 600 Abgeordnete sind dazu angereist, um in Präsens darüber abzustimmen, welche Schwerpunkte die faschistische Partei im Wahljahr setzt. Eine linke Fahrraddemo dagegen hatte die Stadt Dresden hingegen mit Blick auf die pandemische Lage verboten. Dennoch störten linke Blockaden den Bundesparteitag.

Bereits lange vor den ersten Impfungen gegen das Coronavirus wurde in Deutschland bereits über mögliche Privilegien für geimpfte Personen diskutiert. Nun will Bundesgesundheitsminister Jens Spahn diesen Menschen noch in diesem Monat von bestimmten Einschränkungen befreien.

Bund und Länder machen ernst: ihre pro-kapitalistische Corona-Politik wird erneut verschärft. Mit einem „Notbremsen-Gesetz“ soll in Zukunft ab einer Sieben-Tage-Inzidenz von 100 bundesweit einheitliche Maßnahmen greifen – darunter Ausgangssperren. Die Profitwirtschaft bleibt weiter verschont. Dieses mal dürfen wir den Rechten nicht den Protest gegen diese autoritären Maßnahmen überlassen! – Ein Kommentar von Tim Losowski

In den vergangenen Monaten sind die Anfragen an die Antidiskriminierungsstelle des Bundes massiv angestiegen. Diese stellt nun auf Grund der hohen Zahlen und mangelndem Personal ihre Telefonberatung ein. Währenddessen steigt die Zahl der Hilfesuchenden weiter an.

Die aktuellen Lieferengpässe beim Bauholz zeigen, dass die Umwelt und die Arbeiter:innen in Zeiten von Wirtschaftskrise und Klimawandel besonders leiden. Ausgetrocknete Wälder, Ungeziefer und Entlassungen stehen in einem direkten Zusammenhang.

Armut ist in Deutschland kein Randphänomen, sondern weit verbreitet. Fast 19 Millionen Menschen können sich keine unerwarteten Ausgaben leisten. Über 4 Millionen Menschen müssen beim Essen sparen. Arbeitslosengeld und Mindestlohn sind zu niedrig, kritisiert eine Politikerin.

Laut dem Blog Soligruppe.no129.info soll es acht Jahre nach bundesweiten Hausdurchsuchungen in Berlin, Magdeburg und Stuttgart am 22.05.2013 zu einem ersten Prozess gegen den letzten verbliebenen Angeklagten kommen.