Inland

Das Engelsbündnis hat zum 28 .November in Wuppertal-Barmen erneut die Friedrich Engels Gedenkdemonstration organisiert. Mit mehr als einem Dutzend verschiedener Organisationen zog die Demonstration vom Barmer Bahnhof durch die Barmer Innenstadt zur Engelsstatue im Engelsgarten, wo heute noch Engels Elternhaus steht. Die Polizei griff die Demonstration an mehreren Stellen an.

Aktivitäten außerhalb der eigenen vier Wände sind zurzeit wegen der Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie stark eingeschränkt. Besonders belastend kann das für Menschen sein,...

Die Ergebnisse der Bund-Länder-Konferenz zu Corona stehen fest. Der Lockdown „light“ wird verlängert und es kommen Verschärfungen in einzelnen Bereichen hinzu. Am Plan zu Weihnachten und Neujahr etwas größere Feiern zuzulassen wird jedoch festgehalten.

In den vergangenen Tagen gab es erneut Razzien und Suspendierungen wegen Ermittlungen gegen rechte Netzwerke in Polizei und Feuerwehr. Diesmal betroffen sind neben der Polizei in Essen auch die Berufsfeuerwehr der Hansestadt Bremen.

Am Samstag ist ein Radfahrer des Lieferdienst Liferando sowie ein Fußgänger von einem SUV angefahren worden. Beide starben bei dem Verkehrsunfall. Liferando-Fahrer:innen versammelten sich daraufhin zu einer Mahnwache und äußerte scharfe Kritik am Unternehmen.

Die Liste der Verfehlungen in der Polizei werden immer länger. Das Bundesinnenministerium gab nun bekannt, dass die Bundespolizei zwischen 2015 und Ende 2019 in 1.384 Fällen interne Ermittlungen gegen Bundespolizist:innen einleitete.

Die AfD hat rechte Querdenker-Aktivisten in den Bundestag geschleust. Nach allen menschenfeindlichen Verfehlungen der faschistischen AfD sei nun ausgerechnet das ein Grund, über ein Parteiverbot zu diskutieren.

In mehr als 20 Städten haben gestern Aktionen stattgefunden, um gegen das Betätigungsverbot der PKK zu demonstrieren. Am 26. November gilt dieses Verbot seit 27 Jahren. Mit dem Slogan "PKK? Na klar!" erklärten Demonstrant:innen: der kurdische Widerstand lässt sich nirgendwo auf der Welt verbieten.

Der AfD-Landesvize Kay-Uwe Ziegler benutzte in einer Rede einen Spruch der faschistischen paramilitärischen SA. Nun leugnet er dies und lässt Aufnahmen der Rede aus dem Internet löschen. Eine Strafanzeige wurde eingeleitet.

In jeder Wirtschaftskrise beginnen die Diskussionen von neuem und in der aktuellen Pandemie-Situation werden sie um so emotionaler und schärfer geführt. Sitzen wir alle im selben Boot? Müssen wir nun alle den Gürtel enger schnallen und auf einen Teil unserer Rechte und Interessen verzichten? Wir sagen Nein! - Ein Kommentar von Kevin Hoffmann