Inland

Trotz eines vorhergegangenen Verbots versammelten sich am Freitag rund 120 Rechtsextreme in der Chemnitzer Innenstadt. Bis zur Auflösung der Versammlungen zählte die Polizei mehrere Straftaten. Vergangene Woche eskalierte eine Versammlung von hunderten Personen aus dem selben Umfeld.

Die militärische Aufrüstung der hessischen Polizei schreitet voran: innerhalb der letzten Monate sind rund 1500 Kriegswaffen vom Hersteller Heckler&Koch an sieben Polizeidienststellen im Bundesland verteilt worden. Die Kosten belaufen sich auf rund 7,6 Millionen Euro. Zusätzlich wurden von der Schwarz-Grünen Landesregierung tausende Schutzwesten und Stichschutzschals eingekauft.

Nach einem langen Arbeitstag, nach einer Partynacht (Wenn nicht gerade Corona wär) oder nach dem sonntäglichen Kaffee und Kuchen bei den Eltern – Viele von uns freuen sich dann auf zuhause. Jedenfalls die, die eine Wohnung haben. - Von Salomon Eiden 

Der Widerstand gegen den Ausnahmezustand sammelt sich langsam. Am meisten Aufmerksamkeit erhalten die politisch fragwürdigen Hygienedemos in Berlin – auch von links. Ein Kommentar von Paul Gerber

Am Mittwoch tagte bis in die Nacht zum Donnerstag hinein der Koalitionsausschuss von CDU/CSU und SPD. An den Verhandlungen im internationalen Konferenzsaal des Kanzleramts nahmen die Fraktions- und Parteivorsitzenden der Parteien, sowie zwischenzeitlich Außenminister Maas und Finanzminister Scholz teil.

Für etliche Studierende hat vor einigen Wochen, spätestens aber am 20. April, das Sommersemester angefangen. Auf Grund der Umstände finden viele Veranstaltungen per Videochat statt, dabei verlangen immer mehr Lehrende von den Studierenden die Kamera einzuschalten. Nicht alle sind damit einverstanden.

Unter dem Titel „Keine Quarantäne für Freiheitsrechte“ ruft das Bündnis „Nicht auf unserem Rücken“ zu einem bundesweiten Aktionstag am kommenden Samstag auf. Das Bündnis stellt sich mit dem Aktionstag gegen die weitgehende Einschränkung der Grund- und Freiheitsrechte in der Corona- und Wirtschaftskrise.

In der Corona-Pandemie wurden die Grenzen dicht gemacht – auch für ErntehelferInnen. Durch den Druck der Großgrundbesitzer auf die Bundesregierung wurden die erlassenen Einschränkungen teilweise wieder gelockert, sodass 40.000 SaisonarbeiterInnen nun doch eingeflogen wurden. Jetzt ist der erste von ihnen verstorben – an Covid-19. Ein Kommentar von Bruno Winter

Axel Rosengarten ist Musiker und kann wegen des Corona-Shutdowns zurzeit nicht auftreten. Staatliche Hilfen erhält er keine. Im Interview erzählt er über die aktuelle...

Bis auf die, die das Coronavirus zum Anlass für antiasiatischen Rassismus nahmen, war es aus der rechten Ecke in der Corona-Pandemie eher still. Die AfD hat so schlechte Umfragewerte wie schon seit Jahren nicht mehr. Jetzt rufen Reichsbürger mit einer antisemitischen Verschwörung zum Widerstand am 1. Mai auf.