„Die Atmosphäre war wie bei einem Überfall“ – Augenzeugenbericht von der Durchsuchung der B5

Im "Internationalen Zentrum B5" in der Brigittenstraße 5 in Hamburg findet seit Jahren eine internationalistische Arbeit statt. Das Zentrum ist im Kiez bekannt und...

Olaf Scholz: „Keine Polizeigewalt in Hamburg“ – Doku-Website für Polizeigewalt gestartet

Nach dem G20-Gipfel ist eine mediale und öffentliche Diskussion über die Gewalt von Seiten der Polizeikräfte entbrannt. Am Freitag teilte Hamburgs regierender Bürgermeister Olaf Scholz...

Augenzeugenbericht einer jungen Reporterin vom G20-Gipfel in Hamburg

"Der G20-Gipfel mit seinen Protesten in Hamburg war eines der ersten politischen Großereignisse, die ich nicht nur durch die Medien verfolgt habe." -  Ein...

Was sagt „die Linke“ zu G20? – Einige Auszüge

Nach dem G20-Gipfel haben sich verschiedene fortschrittliche, revolutionäre und kommunistische Organisationen zum Gipfel geäußert. Wir zitierten hier aus einigen Erklärungen und verweisen auf die...

Kennzeichnungspflicht für Polizisten in NRW wird wieder abgeschafft

Kennzeichnungspflicht für PolizeibeamtInnen in Nordrhein-Westfalen nach wenigen Monaten abgeschafft. Die letzte NRW-Regierung unter SPD und Grünen hatte im Dezember 2016 die Kennzeichnung von Polizeikräften eingeführt....

5000 Faschisten wollen in Thüringen feiern

Erneut "Rechtsrock" in Thüringen. Rechtlich unsichere Situation verunsichert Landratsamt.  5000 Neonazis werden zu einem Rechtsrock-Konzert am 15. Juli in Themar erwartet, berichten der Thüringer Verfassungsschutz...

„Grundrechte wurden völlig ausgehebelt“ – Ein Interview mit Rechtsanwältin Anna Busl

Hunderte wurden während der G20-Proteste in Gewahrsam genommen, über 50 sitzen noch in Untersuchungshaft. Wie sah die Arbeit in der Gefangenensammelstelle aus?  Ein Interview...

Regierung will, dass deutsche Firmen deutsch bleiben

Firmenübernahmen aus dem Ausland sollen besser verhindert werden können, um „kritische Infrastruktur“ zu schützen. Laut einem Bericht der Süddeutschen Zeitung plant die Bundesregierung ein Vetorecht...

Unabhängige Untersuchungskommission zu G20 gefordert

Experten fordern unabhängige Untersuchungskommission. Polizei richtet SoKo „Schwarzer Block“ ein. Nach den massiven Auseinandersetzungen zwischen der Polizei und DemonstrantInnen während des G20-Gipfels in Hamburg und...

32 JornalistInnen wurde G20-Akkreditierung nachträglich entzogen

Im Rahmen des G20-Gipfels ermöglichten Akkreditierungen einigen JournalistInnen den Zutritt zu der Zone, die für die Öffentlichkeit unzugänglich war. Jedoch nicht allen ... Im Laufe...